Erklärung des Parlamentarischen Kontrollgremiums nach der Sitzung am 30. Juni
Erklärung des Parlamentarischen Kontrollgremiums nach der Sitzung am 30. Juni
(pressrelations) -
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Thomas Oppermann, teilt mit:
Das Parlamentarische Kontrollgremium hat einstimmig beschlossen, nachfolgende öffentliche Erklärung gem. § 10 Abs. 2 PKGrG abzugeben:
Das Parlamentarische Kontrollgremium hat sich in seiner Sitzung am 30. Juni 2011 mit dem Presseartikel im FOCUS vom 27. Juni 2011 "E-Mail an Ströbele" befasst. Das Gremium hat die Bundesregierung einvernehmlich gebeten, die Einzelheiten des Vorgangs eingehend zu untersuchen und dem Gremium bis September 2011 einen Bericht vorzulegen.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat(at)bundestag.de
Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 22.07.2011 - 08:11 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 446993
Anzahl Zeichen: 1045
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und MedienresonanzanalysenDiese Pressemitteilung wurde bisher
0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"
Erklärung des Parlamentarischen Kontrollgremiums nach der Sitzung am 30. Juni"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Deutscher Bundestag (
Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum
Haftungsauschluß (gemäß
TMG - TeleMedianGesetz) und dem
Datenschutz (gemäß der
DSGVO).
Donnerstag, 17. Dezember 2015, 11 Uhr
Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900
Auf der Tagesordnung steht die Zeugenvernehmung von einem BND-Mitarbeiter und Dr. Michel Koch, Abteilungsleiter Recht im Auswärtigen Amt. Die vollständige Tagesordnung find ...
Mittwoch, 16. Dezember 2015, 11:30 Uhr
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 700
Öffentliches Fachgespräch zum Thema
"Nationales Entsorgungsprogramm"
Sachverständige:
- Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfälle
Ursula Heinen- ...
, 14. Dezember 2015, 14 Uhr
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101
Öffentliche Anhörung zum
- Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Parteiengesetzes
BT-Drucksache 18/6879
- ...