Bundesminister Westerwelle und Niebel in Israel und den Palästinensischen Gebieten
(pressrelations) -
Am 13. und 14.06. besuchen BundesÂaußenÂminister Guido Westerwelle und BundesÂentÂwickÂlungsÂminister Dirk Niebel Israel und die Palästinensischen Gebiete.
Im Mittelpunkt des Besuchs stehen die aktuelle Lage in Israel, den Palästinensischen Gebieten und der Region, der Stillstand im Nahost-FriedensÂprozess sowie die wirtÂschaftliche und humanitäre Lage im Gazastreifen.
Bundesaußenminister Westerwelle kommt in Israel mit PremierÂminister Benjamin Netanjahu und AußenÂminister Avigdor Liebermann zusammen. In den Palästinensischen Gebieten führt der Minister unter anderem Gespräche mit Präsident Mahmud Abbas und PremierÂminister Salam Fayyad. In diesem ZuÂsammenÂhang informiert sich Minister Westerwelle über die Fortschritte beim Aufbau staatlicher Strukturen in den Palästinensischen Gebieten. Er wird dabei in Ramallah ein von der BundesÂregierung finanziertes Projekt zum Aufbau eines digitalen PersonenÂstandsÂwesens einweihen.
Der Bundesminister für wirtschaftliche ZuÂsammenÂarbeit und EntÂwickÂlung Dirk Niebel besucht am 14.06. den GazaÂstreifen, wo er sich ein Bild von den FortÂschritten bei SchlüsselÂvorhaben der deutsch-palästinensischen EntÂwickÂlungsÂzuÂsammenÂarbeit machen wird. Unter anderem kommt Minister Niebel mit dem GeneralÂkommissar des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge UNRWA, Filippo Grandi, zuÂsammen und besucht das von Deutschland reÂhaÂbiÂlitierte KlärÂwerk in Sheikh Ajleen.
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