Dirk Niebel trifft geor­gische Wirt­schafts­mi­niste­rin Vera Kobalia

Dirk Niebel trifft geor­gische Wirt­schafts­mi­niste­rin Vera Kobalia

(pressrelations) - Der Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sammen­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel, wird heute in Berlin die georgische Wirt­schafts­mi­nisterin Vera Kobalia empfangen.

"Das BMZ wird Georgien weiter dabei unter­stüt­zen, sein wirt­schaft­liches Potenzial für die Schaffung von Arbeits­plätzen und die Wieder­bele­bung der verarmten ländlichen Regionen zu nutzen", versicherte der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammen­arbeit und Entwicklung, Dirk Niebel. Er zeigte sich beein­druckt von der Reform­politik der georgischen Regierung: "Mit ihren Erfolgen bei der Bekämpfung der Korrup­tion und der Stärkung von Georgien als Investitions­standort schafft die georgische Regierung gute Voraus­setzungen für wirtschaftliche Zusammen­arbeit. Wir unterstützen Georgien im Rahmen der euro­päi­schen Nach­barschafts­politik auf dem Weg zu euro­päi­schen Standards, Werten und Normen. Das ist in unserem ureigenen Interesse. Das Spektrum reicht dabei vom Aufbau EU-konformer Nahrungs­mittel­zertifi­zierung über den Aufbau landwirtschaft­licher Wert­schöpfungs­ketten bis zur Etablierung von regionalen Bürger­büros, die Effizienz und Bürger­freund­lich­keit der georgischen Verwal­tung steigern."

Dirk Niebel fügte hinzu: "Ich werde mich bei Frau Kobalia auch ausdrück­lich nach der aktuellen Situa­tion in Georgien erkundigen, die die Bundes­regierung sehr aufmerksam beobachtet. Gute Regierungs­führung und die Gewähr­leistung der Menschen­rechte sind wesentliche Voraus­setzung für einen nachhaltigen Ent­wick­lungs­erfolg, deshalb unterstützen wir Georgien aus­drücklich unter anderem durch Justiz­beratung und Beratung beim Aufbau der Finanzkontroll­kammer, dem georgischen Rechnungshof."

Die bilaterale entwicklungs­politische Zusammen­arbeit mit Georgien begann mit der Unabhängigkeit des Landes 1992. Sie erfolgt im Rahmen des regionalen Programms im südlichen Kaukasus, das auch Armenien und Aserbaidschan einbezieht und zum Ziel hat, durch die Förderung fachlicher Zusammenarbeit zur Konflikt­minderung in der Kaukasus-Region beizutragen. Schwerpunkte der Zusammen­arbeit sind neben nachhaltiger Wirtschafts­entwicklung Demokratie, Kommunalentwicklung und Justizreform. Hinzu kommt die Förderung von erneuer­baren Energien und Energie­effizienz durch Entwicklungs­kredite, der Schutz der einzigartigen georgischen National­parks und die ebenfalls kredit­finanzierte Trink- und Abwasser­versorgung in der Touristen­stadt Batumi am Schwarzen Meer.

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Datum: 03.06.2011 - 15:00 Uhr
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