Qimonda-Patentverwertung: Lizenzvereinbarung und Vergleich mit Elpida erreicht
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Qimonda-Patentverwertung: Lizenzvereinbarung und Vergleich mit Elpida
erreicht
DGAP-Media / 31.05.2011 / 17:19
Qimonda-Patentverwertung: Lizenzvereinbarung und Vergleich mit Elpida
erreicht
München, 31. Mai 2011. Der Insolvenzverwalterüber das Vermögen der Qimonda
AG, Dr. Michael Jaffé, hat mit dem japanischen Speicherchip-Hersteller
Elpida Memory Inc., Tokio, eine Vergleichs- und Lizenzvereinbarung
abgeschlossen.
Das Amtsgericht München hatte am 1. April 2009 das Insolvenzverfahrenüber
das Vermögen der Qimonda AG eröffnet und Dr. Michael Jaffézum
Insolvenzverwalter bestellt. Derzeit verwertet er das Patentportfolio der
Qimonda AG, das mit rund 4.500 Patentfamilien eines der größten
IP-Portfolios auf dem Gebiet der Halbleitertechnologie weltweit ist.
Die Vergleichs- und Lizenzvereinbarung erlaubt Elpida die Nutzung von
Qimonda Patenten weltweit. Gleichzeitig zieht sich Elpida aus einem in den
USA anhängigen Rechtsstreit zwischen dem Insolvenzverwalter und mehreren
Halbleiter- und Informationstechnologiekonzernen zurück.
Diese Vergleichsvereinbarung ist die erste Einigung im Rahmen eines
Rechtsstreits mit Lizenznehmern der Qimonda AG. Nach der Anerkennung des
deutschen Insolvenzverfahrens als ausländisches Hauptinsolvenzverfahren
nach Chapter 15 des US Bankruptcy Code durch den U.S. Bankrupcty Court des
Eastern District of Virginia hatte eine Gruppe von Lizenznehmern, darunter
neben Elpida auch die Samsung Electronics Co., Ltd., Intel Corp., die
Infineon Technologies AG, Micron Technology Inc., Hynix Semiconductor Inc.,
IBM Corp. und Nanya Technology Corp. geltend gemacht, dass ihre Lizenzen in
Bezug auf US Patente der Qimonda AG nach US-Recht weiterbestünden, obwohl
der Insolvenzverwalter nach deutschem Insolvenzrecht die Wahl der
Nichterfüllung der Lizenzverträge erklärt hatte. Dieser Rechtsstreit - aus
dem sich Elpida jetzt als erster Anspruchsgegner zurückzieht - dauert noch
an.
Die Parteien haben hinsichtlich der Vergleichs- und Lizenzbedingungen
einschließlich des Vergleichsbetrags Vertraulichkeit vereinbart.
Weitere Informationen:
Die Kanzlei JAFFÉRechtsanwälte Insolvenzverwalter ist auf komplexe
Insolvenzverfahren mit internationalen Konzernstrukturen und insbesondere
Hochtechnologieunternehmen spezialisiert. Sie zählt heute mit 30 Anwälten
an sieben Standorten zu den führenden Kanzleien auf dem Gebiet der
Insolvenzverwaltung sowie der Führung damit im Zusammenhang stehender
Prozesse in Deutschland. Zu den national und international bekanntesten
Insolvenzverfahren von Dr. Michael Jaffézählt neben Qimonda auch die
KirchMedia, einer der größten europäischen Medienkonzerne. Darüber hinaus
gelang es ihm in den letzten Jahren unter anderen die Sanierung des
Wohnwagen-Produzenten Knaus Tabbert, der Grob Aerospace, sowie der
Cinterion Wireless Modules Holding GmbH erfolgreich abzuschließen.
Insolvenzverwalter
Dr. jur. Michael JafféRechtsanwalt
Fachanwalt für Steuerrecht
Fachanwalt für Insolvenzrecht
Franz-Joseph-Str. 8
80801 München
Medienkontakt
Sebastian Brunner
Telefon: +49 (0)89 600881560
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127031 31.05.2011
  
  
  
Datum: 31.05.2011 - 17:19 Uhr
Sprache: Deutsch
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