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VAN ESSEN: Frühjahrsklausur der FDP-Fraktion beendet
ID: 402217
VAN ESSEN: Frühjahrsklausur der FDP-Fraktion beendet
(pressrelations) - BERLIN. Zu den Ergebnissen der zweitägigen Frühjahrsklausur der FDP-Bundestagsfraktion erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Jörg VAN ESSEN:
Die FDP-Bundestagsfraktion hat heute ihre zweitägige Frühjahrsklausur beendet. Ein Vorschlag des Fraktionsvorstandes zur Aufgabenverteilung innerhalb der Fraktionsspitze wurde mehrheitlich angenommen. Die Arbeitskreisstruktur wird demnach beibehalten, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden übernehmen zusätzlich zu den bisherigen politischen auch organisatorische Koordinierungsaufgaben.
Bereits am Sonntag hat die Fraktion einstimmig beschlossen, die ursprünglich für den Herbst vorgesehenen, turnusmäßigen Wahlen zum Fraktionsvorstand auf den morgigen Dienstag, 10. Mai 2011 vorzuziehen. Die Fraktionssitzung beginnt um 15:00 Uhr. Es werden sowohl die/der Fraktionsvorsitzende, die Stellvertreter, die Parlamentarischen Geschäftsführer als auch die Vorsitzenden der sechs Arbeitskreise der FDP-Bundestagsfraktion gewählt.
Intensiv hat sich die Fraktion mit der Bundeswehrstrukturreform beschäftigt. Bundesverteidigungsminister de Maizière erläuterte der Fraktion seine Vorstellungen sowie den aktuellen Sachstand. Insbesondere die Freiwilligengewinnung sowie die Umdisponierung der vorhandenen Dienstposten wurden anschließend erörtert. Die FDP-Bundestagsfraktion wird den weiteren Prozess der Reform konstruktiv begleiten. Für die Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr wurde von der sicherheitspolitischen Sprecherin Elke Hoff bereits ein Diskussionsvorschlag erarbeitet.
Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich weiterhin heute mit der Energiepolitik beschäftigt. Die Katastrophe im Kernkraftwerk in Fukushima hat deutlich gemacht, dass die bestehenden Restrisiken von Kernkraftwerken gerade im Hinblick auf Ereignisse und Einflüsse von außen und auf die Notstromversorgung neu bewertet werden müssen. Die FDP-Bundestagsfraktion will daher unabhängig von der Sicherheitsüberprüfung einen beschleunigten Ausstieg aus der Kernkraft ermöglichen und den Übergang ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien schaffen. Das Energiekonzept soll dazu weiterentwickelt werden unter den Bedingungen der Bezahlbarkeit von Strom, Netzstabilität, Unabhängigkeit von Stromimporten bei fossilen Brennstoffen und Einhaltung der Klimaschutzziele. Strom darf kein Luxusgut werden, das wird die FDP verhindern.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
  
  
  
Datum: 10.05.2011 - 02:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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