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Brennelementesteuer muss bleiben - trotz Drohgebaerden der Atomlobby
ID: 400995
Brennelementesteuer muss bleiben - trotz Drohgebaerden der Atomlobby
(pressrelations) - Zur Zukunft der Brennelementesteuer erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:
Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingefuehrte Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. Eon oder andere sollen ruhig klagen. Die Brennelementesteuer muss bleiben. Das Aufkommen ist im Bundeshaushalt fest eingeplant; hier darf keine Luecke gerissen werden.
Wenn in der Bundesregierung darueber verhandelt wird, die Brennelementesteuer wieder abzuschaffen, dann zeigt das nur eins: Frau Merkel und Schwarz-Gelb kuschen auch nach Fukushima immer noch vor der Atomlobby - allen anderslautenden Aeusserungen zum Trotz. Frau Merkel darf auf die Drohgebaerden der grossen Energieversorger nicht hineinfallen.
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Tel.: 030/227-5 22 82
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Datum: 06.05.2011 - 19:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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