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Die Denkmalsfarce
ID: 386775
Die Denkmalsfarce
(pressrelations) - "Es ist eine demokratische Farce, wie der Kulturausschuss des Bundestages instrumentalisiert wird", kommentiert Luc Jochimsen die Entscheidung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, über den Entwurf des Freiheits- und Einheitsdenkmals heute im Kulturausschuss abstimmen zu lassen. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Da wird eine pseudo-parlamentarische Scharade im Hau-Ruck-Verfahren durchgeführt. Wochenlang hatte der Ausschuss vergeblich um einen Sachstandsbericht zum Verfahren gebeten - nun wird er vor vollendete Tatsachen gestellt und soll dabei auch noch als 'Mitentscheider' fungieren.
Dabei steht die Entscheidung schon fest. Der Ausschuss wird zum Abnickgremium degradiert - ein schönes Beispiel von 'Freiheits- und Einheitsdemokratie'."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Telefax +4930/227-56801
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Datum: 13.04.2011 - 13:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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