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Bundesrat will Datenschutz stärken
ID: 370106
Bundesrat will Datenschutz stärken
(pressrelations) - Die Länder möchten den Datenschutz für Verbraucher im Zusammenhang mit der sogenannten Radiofrequenz-Identifikations-Technologie (RFID) erhöhen. Aus diesem Grund fordern sie mit einer heute angenommenen Entschließung die Bundesregierung auf, die Empfehlung der EU-Kommission über den Datenschutz in RFID-gestützten Anwendungen umzusetzen und zu konkretisieren. Zudem seien die Verhandlungen mit der Wirtschaft über eine entsprechende Selbstverpflichtung wieder aufzunehmen. Der Bundesrat betont in diesem Zusammenhang, dass RFID-Anwendungen auch dann nicht in Kernbereiche des Persönlichkeitsrechts eingreifen dürfen, wenn datenschutzrechtliche Einwilligungen der Betroffenen vorliegen.
Bei RFID handelt es sich um eine Technologie zur automatischen Identifikation von Gegenständen und Lebewesen. Sie ermöglicht zum Beispiel eine eindeutige Identifizierung von Produkten, ohne eine Sicht- oder Kontaktverbindung zu benötigen. Diese Fähigkeit macht RFID aus Sicht der Länder zu einer Querschnittstechnologie mit großem Potenzial und vielfältigen Anwendungsfeldern. Sie berge nicht nur große Chancen für die Wirtschaft, sondern auch für die Verbraucher. Diese profitierten zum Beispiel von schnelleren Bezahlsystemen ebenso wie von eindeutig identifizierbaren und damit rückverfolgbaren Produkten. Risiken bestünden jedoch vor allem im Bereich des Datenschutzes. Es bestehe zum Beispiel die Gefahr, dass ein Missbrauch personenbeziehbarer oder personenbezogener Datenaufzeichnungen vom Verbraucher unbemerkt erfolgen könne.
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Datum: 18.03.2011 - 18:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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