Suche   Â
NPD rechts stehen lassen - demokratische Parteien wählen
ID: 368962
NPD rechts stehen lassen - demokratische Parteien wählen
(pressrelations) - "Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt haben es in der Hand, den Einzug der verfassungsfeindlichen NPD in den Landtag zu verhindern. Jede Stimme mehr für eine demokratische Partei ist eine zusätzliche Anti-NPD-Stimme", erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss. Petra Pau weiter:
"Die wiederkehrende Forderung nach einem erneuten NPD-Verbotsverfahren richtet sich de facto immer an die CDU/CSU. Denn die Union garantiert mit ihrer V-Leute-Praxis das Parteien-Privileg der NPD. Das ist die 'Karlsruher' Botschaft aus dem 2003 gescheiterten Verbotsverfahren."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
  
  
  
Datum: 17.03.2011 - 12:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 368962
Anzahl Zeichen: 1190
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"NPD rechts stehen lassen - demokratische Parteien wählen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).