BMZ stärkt gute Regierungs­führung in Kenia

BMZ stärkt gute Regierungs­führung in Kenia

(pressrelations) - Zum Abschluss ihrer dreitägigen Reise nach Kenia erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp:

"Kenia ist ein wunderschönes und reiches Land, reich an na­tür­lichen Res­sour­cen und beeindruckenden Menschen. Wenn es gelingt, das Potenzial der jungen Menschen, die ein Drittel der kenianischen Be­völ­kerung ausmachen, durch Bildung, Ausbildung und Berufschancen zu nutzen, kann das Land sein selbst­ge­setztes Ziel, bis 2030 Schwellenland zu werden, erreichen.

Voraussetzung für eine friedliche und nachhaltige Entwicklung ist die Verbesserung der guten Re­gierungs­führung. Das BMZ wird hierzu seine Maß­nahmen zur Unterstützung der guten Re­gierungs­führung bündeln und dazu einen Fonds in Höhe von 14 Millionen Euro (davon 3 Millionen Euro kürzlich neu zugesagt) einrichten. Mit der Einrichtung dieses Fonds wollen wir dazu beitragen, dass die bestehende Kultur von Korruption und Straflosigkeit in eine von Transparenz und Rechtsstaatlichkeit übergeht.

Eine herausragende Rolle spielt dabei die Zivil­gesellschaft, die sich als wichtiger Motor für die Umsetzung der neuen Verfassung zeigt. Jetzt kommt es darauf an, die Verfassung mit Leben zu füllen, damit die bestehende Kluft zwischen Staat und Bürger überwunden wird. Weitere Herausforderungen bestehen in dem Abbau der sozialen und regionalen Ungleichheiten, der Stärkung der Rechte der Frauen sowie der Verbesserung rechtsstaatlicher und demokratischer Strukturen."

In diesem Zusammenhang begrüßt Deutschland auch die Ent­scheidung des Internationalen Strafgerichtshofs zur An­klage­prüfung in Bezug auf die Gewaltverbrechen von 2007/2008. Zum Abschluss ihrer Reise besuchte Gudrun. Kopp das Erd­wärme­kraft­werk Olkaria, dessen Bau mit deutschen Mitteln gefördert wurde.

Die Parlamentarische Staatssekretärin unterstrich: "Der Zugang zu Energie für alle Menschen in Kenia ist Grundlage für ein nach­haltiges wirtschaftliches Wachstum und soziale Entwicklung".

Kontakt:
Dr. Rolf Steltemeier
Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Pressesprecher

Telefon: 030 / 25 03-24 50
Telefax: 030 / 25 03-25 95
E-Mail: presse-kontakt(at)bmz.bund.de

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Datum: 18.02.2011 - 19:15 Uhr
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