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Rechtsstreit: Blaser meldet"Helix"zur Marke an
ID: 349931
Merkel reklamiert dieälteren Rechte an der Marke
(firmenpresse) - themenserver.com Blaser hat "Helix" zur Marke angemeldet - zu einem Zeitpunkt, als die Marke beim Blaser-Wettbewerber Merkel schon fast ein Jahr im internationalen Gebrauch war. Unter dieser Marke hat Merkel Ende 2009 die neue Repetierbüchse Merkel RX Helix eingeführt. Googelt man im Internet "Jagd" und "Helix" finden sich Anfang Februar rund 518.000 Treffer - und diese beziehen sich (wenn's um Waffen geht) in der Mehrzahl auf die neue Merkel-Repetierbüchse dieses Namens. Dieser eindeutige Beleg für eine Benutzungsmarke hat den Merkel-Wettbewerber Blaser nicht davon abgehalten, Ende Oktober 2010 den Begriff "Helix" zur Marke anzumelden. Dies geschah zu einem Zeitpunkt, als die Marke bereits mehrere Monate von Merkel intensiv genutzt, beworben und die Repetierbüchse Helix von Merkel den marktrelevanten Kreisen präsentiert worden war. Merkel hat der Markeneintragung widersprochen und reicht Klage ein - das wird auch wettbewerbsrechtliche Konsequenzen haben.
Markenrechtlich hat Merkel mit der Präsentation der Helix auf der Internationalen Waffenausstellung IWA im März 2010 und mit umfangreichen internationalen Werbemaßnahmen seit Dezember 2009 so genannte Verkehrsgeltung erworben. Die Erlangung von Verkehrsgeltung eines Kennzeichens ist einer Markenanmeldung gleichwertig - und hier gilt das ältere Recht. Merkel-Geschäftsführer Olaf Sauer: "Die Marke wurde von Blaser offensichtlich zur Behinderung des Wettbewerbs angemeldet, was das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und auch das Markengesetz ausdrücklich ausschließen." Dass Blaser von der Verkehrsgeltung Kenntnis hatte, ist unbestreitbar: Es ist dokumentiert, dass die Blaser-Geschäftsführung mehrfach der Helix-Präsentation auf dem Merkel-IWA-Messestand aufmerksam beiwohnte. Der gesamte Markteinführungsprozess der Merkel-Repetierbüchse mit dem neuartigen Merkel-spezifischen-Verschluss wurde offensichtlich von Blaser intensiv beobachtet. Olaf Sauer: "Dieses juristische Scharmützel ist ein Beweis dafür, wie ernst Blaser unser neues Produkt nimmt. Wir gehen jedoch davon aus, dass die Markenanmeldung zwar bösmeinend, aber ohne tiefergehende juristische Beratung erfolgte."
Blaser hat Merkel mittlerweile angeboten, die Registermarke zu übertragen - will aber entstandene Schäden nicht begleichen. Sachstand ist: Merkel führt als Inhaber der älteren Markenrechte die Marke "Helix" weiter. Die Serienfertigung des neuen Geradezug-Repetierers RX Helix ist - wenn auch mit Verzögerungen - angelaufen. Der Markenanmeldung hat Merkel widersprochen, Klage wurde eingereicht.
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Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Merkel ist der letzte große Jagdgewehrhersteller der traditionsreichen Waffenstadt Suhl. Das im Jahr 1898 gegründete Unternehmen bietet unter der Bezeichnung "Meisterstück" traditionelle Jagdgewehre, die mit einem hohen Anteil an klassischer Handarbeit produziert werden. Daneben fertigt Merkel moderne Gewehre, die Suhler Traditionen mit modernster Technologie verbinden. Weil es dabei auf die Suhler Gene ankommt, nennt Merkel diese Kategorie in Anlehnung an das Kulturgen "MEM". Mit MEM und Meisterstück vereint Merkel Handwerkskunst und Kunsthandwerk auf der einen Seite, Ingenieurskunst auf der anderen. Merkel ist heute die deutsche Jagdwaffenmanufaktur mit der höchsten Fertigungstiefe und dem breitesten Produktprogramm.
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Datum: 16.02.2011 - 15:55 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Oliver Schmider
Stadt:
Suhl
Telefon: 03681-8540
Kategorie:
Finanzwesen
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