PresseKat - Doppelt hält besser

Doppelt hält besser

ID: 306627

Doppelt hält besser

(pressrelations) - der Klage des Landes Rheinland-Pfalz setzt Kurt Beck seinen dickköpfigen Weg fort. Für eine Demokratisierung des ZDF sollte er über seinen eigenen Schatten springen und seine Genossen im Bundestag auffordern, sich der bereits im März ausgearbeiteten Klage anzuschließen. Auch vor dem Bundesverfassungsgericht gilt: Doppelt hält besser", kommentiert Kathrin Senger-Schäfer die Ankündigung Kurt Becks, eine eigene Normenkontrollklage gegen den ZDF-Staatsvertrag einzureichen. Die medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE fährt fort:

"Bis heute fehlen der von LINKE und Bündnis 90/Die Grünen ausgearbeiteten Normenkontrollklage zwölf Stimmen von SPD-Abgeordneten für das notwendige Quorum. Ein Viertel aller Bundestagsabgeordneten wäre dazu notwendig. Im März ist Kurt Beck mit seinem Kompromissvorschlag eines Reformpakets für mehr Staatsferne im ZDF Staatsvertrag gescheitert. Die CDU/CSU-Ministerpräsidenten zeigten sich an einer Demokratisierung des Rundfunks in keiner Weise interessiert."


F.d.R. Susanne Müller

Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de



Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 30.11.2010 - 21:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 306627
Anzahl Zeichen: 1551

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Doppelt hält besser"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...

Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis ...

Alle Meldungen von Die Linke. im Bundestag