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StaatssekretÀr Dr. Pfaffenbach beim Informellen EU-Regionalministertreffen: 'In die ZukunftsfÀhigkeit der Regionen investieren
ID: 301980
StaatssekretÀr Dr. Pfaffenbach beim Informellen EU-Regionalministertreffen: "In die ZukunftsfÀhigkeit der Regionen investieren
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Am 22. und 23. November 2010 hat der Informelle Regionalministerrat der EuropĂ€ischen Union in LĂŒttich/Belgien den fĂŒnften Bericht der EU-Kommission zur wirtschaftlichen und sozialen und territorialen KohĂ€sion vom 10. November 2010 beraten. In dem Bericht legt die Kommission erste Ăberlegungen zur Zukunft der EU-Strukturpolitik ab 2014 vor. Die VorschlĂ€ge sind Gegenstand EU-weiter Konsultationen, die noch bis Ende Januar 2011 laufen werden.
Der StaatssekretĂ€r im Bundesministerium fĂŒr Wirtschaft und Technologie, Dr. Bernd Pfaffenbach: "Die EU-KohĂ€sionspolitik ist fĂŒr den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der EuropĂ€ischen Union sowie fĂŒr die Umsetzung der Strategie 'Europa 2020' in den Regionen von zentraler Bedeutung. Die KohĂ€sionspolitik kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass europaweit in die ZukunftsfĂ€higkeit der Regionen investiert wird."
Zentrale Themen der KohÀsionspolitik in Deutschland sind Forschung und Entwicklung, Innovation, die WettbewerbsfÀhigkeit von mittelstÀndischen Unternehmen, Ausbau und Erhalt der Infrastruktur sowie die Aus- und Fortbildung der BeschÀftigten. Die dezentrale Umsetzung der KohÀsionspolitik ermöglicht es dabei, auf die unterschiedlichen Problemlagen und EntwicklungsstÀnde in den Regionen mit individuell passfÀhigen Förderstrategien zu reagieren.
StaatssekretĂ€r Dr. Pfaffenbach: "Die Regeln fĂŒr die Verwaltung der Förderprogramme mĂŒssen deutlich einfacher und effizienter ausgestaltet werden. Die kĂŒnftige Architektur der KohĂ€sionspolitik muss sicherstellen, dass die Fördermittel weiterhin vor allem auf die bedĂŒrftigsten Regionen konzentriert werden. FĂŒr Regionen, die kĂŒnftig aus der Höchstförderung herausfallen, sind faire und angemessene Ăbergangsregeln erforderlich. Zugleich muss die KohĂ€sionspolitik eine Politik fĂŒr alle Regionen bleiben, um diese bei der BewĂ€ltigung des Strukturwandels zu unterstĂŒtzen."
GegenwĂ€rtig gibt es zwei Förderkategorien: Regionen, die im Ziel "Konvergenz" gefördert werden, kommen in den Genuss der Höchstförderung. Dies betrifft in Deutschland derzeit die ostdeutschen LĂ€nder sowie die Region LĂŒneburg. Regionen, deren Förderung am Ziel "Regionale WettbewerbsfĂ€higkeit und BeschĂ€ftigung" ausgerichtet ist, erhalten eine deutlich geringere UnterstĂŒtzung. Die Zuordnung der Regionen in die beiden Förderkategorien wird ab 2014 neu vorgenommen werden.
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Datum: 23.11.2010 - 16:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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