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De Maizière zu Gesprächen in Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah
ID: 286493
De Maizière zu Gesprächen in Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah
(pressrelations) - Dr. Thomas de Maizière wird vom 31. Oktober bis 2. November zum ersten Mal in seiner Funktion als Bundesinnenminister Israel besuchen. Schwerpunkte der Reise sind allgemeine Sicherheitsfragen sowie mögliche israelische Investitionen in den Neuen Bundesländern. Darüber hinaus steht ein Treffen mit Staatspräsident Shimon Peres auf der Agenda. An der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem wird de Maizière einen Kranz niederlegen. Für den Start eines von Deutschland geförderten Bauprojekts von vier Polizeistationen wird der Bundesinnenminister darüber hinaus nach Ramallah reisen.
Anlass für die Gespräche zu Sicherheitsfragen ist die Internationale Heimatschutzkonferenz in Tel Aviv, auf der der Bundesinnenminister zum Thema Internationaler Terrorismus sprechen wird. De Maizière wird sich zudem mit dem israelischen Minister für Öffentliche Sicherheit, Jitzak Aharonowitsch, und weiteren Fachleuten aus dem Sicherheitsbereich treffen.
Israelische Investitionen in deutsche Standorte stehen im Mittelpunkt beim Besuch einer Investorenkonferenz, die die Deutsch-Israelische Außenhandels¬kammer im Auftrag von Germany Trade and Invest organisiert. Den Vertretern israelischer Unternehmen wird de Maizière besonders Standorte in den Neuen Bundesländern präsentieren.
Auf seiner Reise besucht de Maizière auch die palästinensischen Gebiete. In Ramallah wird sich der Bundesinnenminister mit Premierminister Dr. Salam Fayyad und Innenminister Dr. Said Abu Ali treffen, um mit ihnen über die weitere deutsche Unterstützung beim Aufbau der palästinensischen zivilen Polizei im Rahmen des Programms der Bundesregierung "Zukunft für Palästina" zu sprechen. Gemeinsam mit seinem palästinensischen Amtskollegen Dr. Said Abu Ali wird er in diesem Zusammenhang den Startschuss für den Bau von vier Polizeistationen geben. Die Stationen in Jenin im Westjordanland werden aus Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert und von der Deutschen Gesellschaft für die technische Zusammenarbeit (gtz) umgesetzt. Deutschland hatte im Rahmen der internationalen "Berliner Konferenz zur Unterstützung der palästinensischen zivilen Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit" im Juni 2008 15 Mio. Euro für den Aufbau der Polizei und des Justizsektors in den Palästinensischen Gebieten bereit gestellt.
Verantwortlich: Stefan Paris
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Datum: 29.10.2010 - 19:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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