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Frankfurter Neue Presse:Ãœber die Klausurtagung der Liberalen. Wortakrobatik bei der FDP. Leitartikel von Susanne Keeding.
ID: 218422
(ots) - Gemeinsame Treffen von Fraktions- und
Parteispitze der FDP gibt es nicht häufig. Wenn sich also 70 Männer
und Frauen für zwei Tage in Klausur begeben, liegt die Annahme nahe,
dass das Parteigetriebe einer Wartung bedarf und Problemen auf den
Grund gegangen werden soll. Doch das Ergebnis ist mau. Dabei konnte
selbst die Öffentlichkeit in den vergangenen Wochen vor allem zwei
Bruchstellen bei den Liberalen mit Leichtigkeit erkennen: Markt- und
Sozialliberale waren uneins über Steuererhöhungen für
Besserverdienende. Zudem wurde über eine Entlastung von Westerwelle
orakelt, der weder als Außenminister noch als Parteichef so richtig
punkten konnte. Und nun? Beide Themen hätten keine Rolle gespielt,
erklärte Generalsekretär Lindner noch am Sonntagabend um 21 Uhr - und
gab damit ein wenig unfreiwillig auch einen Einblick in die Zeit, die
die Parteiführung für die Klausur gewährte. Es können nur zwei, drei
Stündchen gewesen sein, schließlich war erst Fußball geguckt worden.
Die FDP, scheint es, hat nicht nur ein Timing-Problem
(Steuersenkungen fordern und Etat mit Rekordverschuldung
beschließen), sondern auch ein Zeit-Problem. Sie gibt ihren
Mitgliedern zu wenig Raum für kluge Analysen und daraus resultierende
Kurskorrekturen.
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Frankfurter Neue Presse
Chef vom Dienst
Peter Schmitt
Telefon: 069-7501 4407
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Minister will Gründung und Betrieb von Privatschulen deutlich erschweren" alt="Freie Presse (Chemnitz): Höhere Hürden für freie Schulen in Sachsen
Datum: 28.06.2010 - 18:27 Uhr
Sprache: Deutsch
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Frankfurt am Main
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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