Philipp Röslers Reise nach Absurdistan

Philipp Röslers Reise nach Absurdistan

(pressrelations) - Zu den neuen Vorschlägen des Bundesgesundheitsministers zur Kopfpauschale erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Der Kampf des Philipp Rösler für die Kopfpauschale führt nach Absurdistan. Es ist ein Offenbarungseid erster Güte, wenn er jetzt seinen zuvor heftig beworbenen Plan, einen Sozialausgleich über Steuermittel zu finanzieren, über Bord wirft. Klar wird damit: Die Kopfpauschale ist unsozial - und ein sozialer Ausgleich über Steuermittel nicht finanzierbar. Der Vorgang zeigt ein weiteres Mal, wie sehr die Steuersenkerpartei FDP in den letzten Monaten im politischen Nirwana schwebte ? völlig losgelöst von der Wirklichkeit einer desaströsen Haushaltssituation.

Wenn der Sozialausgleich in der neuesten Variante der Kopfpauschale nun über Kassenbeiträge geleistet werden soll, dann fragt sich, was die ganze Übung eigentlich noch soll. Der Ausgangspunkt der Überlegungen des Gesundheitsministers sind längst nicht mehr die realen Probleme des Gesundheitssystems. Es geht bei der Kopfpauschale offenkundig nur noch um das ideologische Prinzip und das politische Überleben von Herrn Rösler. Und darum wird sie für eine nicht nur bei diesem Thema konfuse und zerstrittene Regierungskoalition nun zurechtgestutzt und neu gestylt.

Das ist verkorkste Flickschusterei, aber keine verantwortliche Politik."

PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN
Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
Email: presse(at)gruene.de
Tel: 030 - 28442 130 * Fax: 030 - 28442 234

Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 28.05.2010 - 18:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 204871
Anzahl Zeichen: 1807

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.

Beschluss des Parteirats: Nein zu sexualisierter Gewalt, Nein zu Rassismus ...

Wir sind immer noch entsetzt und verurteilen die massenhaften sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln und in anderen deutschen Städten. Sie waren von einer Dimension, die wir bislang in Deutschland so nicht kannten. Unser Mitgefühl u ...

Wir haben es satt: Stopp der Massentierhaltung und dem Preisdumping ...

Zum Auftakt der Internationalen Grünen Woche erklärt Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die hohe Zustimmung zum Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg zeigt: Immer mehr Menschen haben es satt, dass ...

20 Jahre nach dem Völkermord: Lehren aus Srebrenica konsequent umsetzen ...

Zum 20. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/Die Grünen: "Zwanzig Jahre nach dem Völkermord von Srebrenica, dem rund 8000 Menschen zum Opfer fielen, muss sich die Bundesregi ...

Alle Meldungen von Bündnis 90/Die Grünen