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Union zu ELENA: Aprilscherz oder Erleuchtung
ID: 185891
Union zu ELENA: Aprilscherz oder Erleuchtung
(pressrelations) - Politiker der CDU/CSU gehen auf Distanz zu ELENA. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
Aprilscherz oder Erleuchtung, das ist hier die Frage. Bisher haben die Unions-Parteien den elektronischen Entgeltnachweis ELENA immer als großartigen Sieg über die Bürokratie gefeiert, allen Bedenken zum Trotz.
Nun wollen Innenpolitiker der Union plötzlich "ELENA unter dem Aspekt des Datenschutzes grundsätzlich auf den Prüfstand stellen".
DIE LINKE wiederholt: Mit ELENA ist kein Staat zu machen. Die ersichtlichen Risiken sind riesig, die vermeintlichen Vorteile mickrig.
Wer vorgibt, Arbeitnehmerdaten schützen zu wollen, wie Innenminister de Maizière, sollte ELENA schleunigst in den Ruhestand schicken.
F. d. R. Hanno Harnisch
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 01.04.2010 - 15:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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