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Etat des Hessischen Kultusministeriums - GRÜNE: Henzler muss über geplante Einsparungen informieren
ID: 184844
Etat des Hessischen Kultusministeriums - GRÜNE: Henzler muss über geplante Einsparungen informieren
(pressrelations) - Die Landtagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) aufgefordert, die Details der im nächsten Jahr im Kultusressort geplanten Einsparungen vorzulegen. "Sollten wirklich sieben Millionen Euro bei den Vertretungslehrern eingespart werden, dann wäre es für die Schulen ein riesiges Problem. Denn von der im Wahlkampf und Koalitionsvertrag versprochenen 105-prozentigen Lehrerversorgung ist Hessen noch immer weit entfernt", kritisiert der haushaltpolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann. hr-Info hatte heute über eine interne Streichliste des Kultusministeriums in Höhe von 45 Millionen Euro berichtet.
"Es ist unstrittig, dass es im nächsten Landeshaushalt Einsparungen geben muss. Wir GRÜNE haben daher mit unserem Konzept zur Schuldenbremse schon vor einigen Wochen einen konstruktiven Vorschlag in die Debatte eingebracht. Allerdings halten wir es für falsch, mit dem Sparen ausgerechnet bei der Bildung anzufangen, bevor nicht andere Bereiche durchforstet sind. Der Flugplatz Kassel-Calden wäre ein guter Beginn für das Sparen gewesen, aber hier gibt es sogar noch zusätzliches Geld. Sollte keine erkennbare Schwerpunktsetzung zugunsten von Bildung erfolgen, dann verabschiedet sich die Landesregierung auch offiziell vom viel beschworenen 'Bildungsland Nummer 1'."
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: gruene(at)ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-fraktion-hessen.de
  
  
  
Datum: 30.03.2010 - 13:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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