Gabriel zeigt sich lernunfähig
Gabriel zeigt sich lernunfähig
(pressrelations) -
Zu Äußerungen des Vorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, der eine Koalition mit der Linken in einer rot-rot-grünen Regierung nach den Wahlen in NRW ausschließt, erklärt der Vorsitzende der Patei DIE LINKE, Oskar Lafontaine:
"Sigmar Gabriel hat aus den Niederlagen der SPD nichts gelernt. In NRW wiederholt sich das Trauerspiel von Hessen. Gabriel begreift nicht, dass es in NRW darum geht, den Sozialabbau im Bundesrat zu stoppen. Das geht nur mit der LINKEN. Gabriel bereitet mit seinem Geschwätz einer Schwarz-Grünen Regierung den Boden.
Ein SPD-Vorsitzender sollte anderen Parteien nicht vorwerfen, sie seien nicht regierungsfähig. Eine unglaubliche Serie aus Wahlniederlagen, Hartz IV, Rente ab 67 und Kriegsbeteiligungen ist kein Ausweis von Regierungsfähigkeit."
F.d.R.
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
http://linksfraktion.de
Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 29.03.2010 - 10:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 184164
Anzahl Zeichen: 1329
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und MedienresonanzanalysenDiese Pressemitteilung wurde bisher
0 mal aufgerufen.
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung".
Dazu erklärt der Bundesges ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD:
Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter:
Es muss endlich Schluss damit sein, das ...