Suche   Â
SPD leidet unter Phantomschmer
ID: 183231
SPD leidet unter Phantomschmer
Koalition plant keine PKW-Maut
(pressrelations) - Zur von der SPD beantragten namentlichen Abstimmung über ihren Antrag zur Ablehnung einer PKW-Maut erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, und der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Patrick Döring MdB:
Die SPD leidet unter Phantomschmerzen. Die Koalition plant nicht die Einführung einer PKW-Maut. Sie ist auch im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen. Deswegen ist der SPD-Antrag zur Ablehnung einer PKW-Maut überflüssig. Wir beschließen das, was wir machen und nicht das, was wir alles nicht machen. Nach der Logik der SPD müssten wir auch beschließen, dass keine City-Maut eingeführt wird oder dass kein allgemeines Tempolimit kommt oder dass keine KFZ-Steuererhöhung erfolgen wird. Die Liste der Beschlüsse, was alles nicht gemacht wird, wäre endlos.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
mailto:fraktion(at)cducsu.de
http://www.cducsu.de
  
  
  
Datum: 25.03.2010 - 12:47 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 183231
Anzahl Zeichen: 1267
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"SPD leidet unter Phantomschmer"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).