Wirklich ein Strategiewechsel?

Wirklich ein Strategiewechsel?

(pressrelations) - Zu den Ergebnissen der Londoner Afghanistan-Konferenz erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Die groß angekündigte Strategiewende in der Afghanistanpolitik wird sich erst noch beweisen müssen. Eine Erklärung, wie man mit einer deutlichen Aufrüstung und Truppenaufstockung die Wende hin zu defensivem und zivilem Vorgehen schaffen will, bleibt die internationale Gemeinschaft bislang schuldig. Auch der deutsche Außenminister konnte nicht klar machen, warum es jetzt Sinn machen sollte, 850 deutsche Soldatinnen und Soldaten mehr in den Norden Afghanistans zu schicken, und gleichzeitig bereits Ende des Jahres mit dem teilweisen Abzug der Truppen zu beginnen. Aufstocken für den Abzug? Eine mehr als fragwürdige Strategie und mitnichten ein Neuanfang, wenn gleichzeitig gerade mal 77 Polizisten mehr nach Afghanistan geschickt werden sollen.

Der gestrige Tag hat gezeigt, dass das Thema Afghanistan vor allem als innenpolitisches Thema verhandelt wird. Die Situation in Afghanistan selbst spielt kaum eine Rolle. Wir Grüne haben bereits seit Jahren eine Umkehr der militärischen Logik in Afghanistan hin zu einer klaren Schwerpunktsetzung auf den zivilen Bereich gefordert. Die Große Koalition genauso wie Schwarz-Gelb haben hingegen immer wieder mehr zivile Ausbilder versprochen, diese Versprechen aber nie gehalten. Wir sind gespannt, ob sie dieses mal den Ankündigungen auch Taten folgen lassen."


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Datum: 29.01.2010 - 21:07 Uhr
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