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STINNER: Gemeinsame Arbeit für Afghanistan ? breiter Rückhalt für den Einsatz der Bundeswehr
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STINNER: Gemeinsame Arbeit für Afghanistan ? breiter Rückhalt für den Einsatz der Bundeswehr
(pressrelations) - BERLIN. Zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in London erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER:
Die Londoner Konferenz ragt sowohl vom Vorgehen als auch von den Ergebnissen her weit über bisherige Afghanistan-Konferenzen hinaus. Deutlich wurde, dass die Zahl von Soldaten nicht im Mittelpunkt der Diskussion stand. Vor allem geht es um den Aufbau von Strukturen für Korruptionsbekämpfung, der in den nächsten Wochen beginnt. Wir brauchen einen neuen Ansatz von Versöhnung und Wiedereingliederung von Aufständischen. Außerdem eine bessere Koordination ziviler Hilfe. Der Einsatz des Militärs muss aufgabenorientiert neu organisiert werden. In allen Punkten hat die Konferenz substantiell neue Ergebnisse gebracht.
Aber nicht nur das Resultat von London ist ein Erfolg, sondern auch die Art des Zustandekommens: Endlich wird der oft zitierte "vernetzte Ansatz" auch wirklich umgesetzt. Noch nie haben alle Beteiligten, national wie international, so eng und intensiv für ein gemeinsames Konzept - mit ganz konkreten Zielen, Zeitvorgaben und Strategien - zusammengearbeitet.
Diese Kooperation muss jetzt auch im Deutschen Bundestag weitergeführt werden. Jeder weiß, dass die Aufgabe für die Bundeswehr schwer ist und bleibt. Deshalb brauchen die Soldatinnen und Soldaten den breiten Rückhalt des Deutschen Bundestages. Den wollen wir ermöglichen. Alle Fraktionen, die jemals außenpolitisch Verantwortung getragen haben, sind sich über den Grundansatz der neuen Strategie einig: bessere zivile Hilfe, mehr Ausbildung von afghanischen Sicherheitskräften und ein Abzug aus Afghanistan, sobald er verantwortbar ist. Es wäre ein wichtiges Zeichen für die Soldaten, wenn dieser Konsens auch durch eine breite Zustimmung zu der notwendigen Mandatsänderung deutlich würde.
URL: http://www.liberale.de
  
  
  
Datum: 29.01.2010 - 20:36 Uhr
Sprache: Deutsch
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