Erklärung von Katja Kipping
Erklärung von Katja Kipping
(pressrelations) -
Zur Abschaltung der Internetseite des Bündnisses «Dresden Nazifrei» auf Drängen der Dresdner Staatsanwaltschaft erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
"Die Abschaltung der Internetseite ist ein Schlag ins Gesicht der Demokratie. Antifaschistisches Engagement gehört unterstützt und nicht kriminalisiert."
F.d.R Michael Schlick
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 25.01.2010 - 12:08 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 155709
Anzahl Zeichen: 882
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und MedienresonanzanalysenDiese Pressemitteilung wurde bisher
0 mal aufgerufen.
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung".
Dazu erklärt der Bundesges ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD:
Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter:
Es muss endlich Schluss damit sein, das ...