PresseKat - EU-Terminvorschau vom 6. bis 12. Februar 2017

EU-Terminvorschau vom 6. bis 12. Februar 2017

ID: 1452112

(ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland fĂŒr Journalisten. Sie
kĂŒndigt vor allem Termine der EU-Kommission, des EuropĂ€ischen
Parlaments, des Rates der EuropÀischen Union und des EuropÀischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung fĂŒr Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 06. Februar

Berlin: EU-Kommissar Oettinger beim Deutschen Hotelkongress

Unter dem Motto "Hotellerie hebt ab - Wie lang hÀlt der Boom?"
findet im Hotel InterContinental, Budapester Str. 2, der Deutsche
Hotelkongress statt. Um 10.40 Uhr hĂ€lt EU-Kommissar GĂŒnther Oettinger
einen Impulsvortrag. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://ots.de/FzJek.

BrĂŒssel: Gabriel, Kretschmann und Oppermann zu GesprĂ€chen bei der
EU-Kommission

Mehrere deutsche Spitzenpolitiker treffen sich heute mit
hochrangigen EU-Vertretern. EU-KommissionsprÀsident Jean-Claude
Juncker wird den baden-wĂŒrttembergischen MinisterprĂ€sidenten Winfried
Kretschmann empfangen. EU-KommissionsvizeprÀsident Frans Timmermans
trifft sich mit dem neuen deutschen Außenminister Sigmar Gabriel.
EU-Kommissar Julian King, zustĂ€ndig fĂŒr die Sicherheitsunion, wird
mit SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann sprechen. Weitere
Infos dazu hier
http://europa.eu/rapid/press-release_CLDR-17-194_en.htm.

BrĂŒssel: Matthias MĂŒller bei EU-Kommissarin Vera Jourova

Vera Jourova, EU-Kommissarin fĂŒr Justiz, Verbraucherschutz und
Gleichstellung, trifft sich mit dem Vorstandsvorsitzenden von
Volkswagen, Matthias MĂŒller. Weitere Infos hier
http://europa.eu/rapid/press-release_CLDR-17-194_en.htm.

BrĂŒssel: EU-Kommission legt Umsetzungsbericht zur EU-Umweltpolitik
vor

Im Mai 2016 hat die EU-Kommission ein neues Instrument eingefĂŒhrt,




um die Umsetzung der EU-Umweltpolitik zu verbessern: die
Environmental Implementation Review (EIR). Damit soll ein Rahmen
geschaffen werden, um neue Lösungen in der Umweltpolitik unter den
EU-Mitgliedstaaten zu teilen. Heute wird die Kommission ihren neuen
Umsetzungsbericht vorlegen, inklusive Informationen zu allen 28
EU-Staaten. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://ec.europa.eu/environment/eir/index_en.htm.

BrĂŒssel: Ratstreffen der Minister fĂŒr AuswĂ€rtige Angelegenheiten

Die Außenminister werden heute ĂŒber die politische Situation in
Libyen sprechen sowie voraussichtlich ĂŒber die Zusammenarbeit mit
Libyen in Bezug auf die Fluchtroute ĂŒber das Mittelmeer. Auch die
Lage in Ägypten und die Beziehungen zwischen der EU und Ägypten
stehen auf der Tagesordnung. Außerdem werden sie ĂŒber die Umsetzung
von Reformen in der Ukraine und die UnterstĂŒtzung der EU im
Zusammenhang mit dem Minsker Abkommen beraten. Details zur
Tagesordnung finden Sie vorab hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2017/02/06/.

Dienstag, 07. Februar

Berlin: Industriekonferenz mit EU-KommissionsvizeprÀsident
Katainen, inkl. Pressestatements

Das Bundeswirtschaftsministerium veranstaltet mit den Partnern des
BĂŒndnisses "Zukunft der Industrie" eine Internationale
Industriekonferenz. Jyrki Katainen, VizeprÀsident der EuropÀischen
Kommission und zustĂ€ndig fĂŒr BeschĂ€ftigung, Wachstum, Investitionen
und WettbewerbsfÀhigkeit. Katainen wir dort am 7.2. um 11.55 Uhr
zunÀchst ein gemeinsames Pressestatement mit der neuen
Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries geben. Um 13 Uhr ist
seine Rede zu den globalen Herausforderungen fĂŒr Europa geplant.
Katainen ist bereits ab 6.2. zu politischen GesprÀchen in Berlin Ort:
Westhafen Event & Convention Center (WECC), Westhafenstraße 1, Zeit:
10 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/EHisC.

MĂŒnchen: EU-Kommissarin Bienkowska bei der ISPO

Vom 5. bis 8. Februar findet in MĂŒnchen die Internationale
Fachmesse fĂŒr Sportartikel und Sportmode ISPO statt. Am 7.2. wird
Elzbieta Bienkowska, EU-Kommissarin fĂŒr den Binnenmarkt, Industrie
und Unternehmertum sowie kleine und mittlere Unternehmen, die Messe
besuchen und sich dort mit Klaus Dittrich, Vorsitzender der
GeschĂ€ftsfĂŒhrung der Messe MĂŒnchen, und Luca Businaro, PrĂ€sident des
Verbandes der EuropÀischen Sportartikelindustrie (FESI), treffen.

BrĂŒssel: GesprĂ€che mit den MinisterprĂ€sidenten Kretschmann und
Weil

EU-KommissionsvizeprÀsident Frans Timmermans trifft sich mit dem
niedersÀchsischen MinisterprÀsidenten Stephan Weil. EU-Kommissar
Julian King, zustĂ€ndig fĂŒr die Sicherheitsunion, wird mit dem
baden-wĂŒrttembergischen MinisterprĂ€sidenten Winfried Kretschmann
sprechen. Weitere Infos dazu finden Sie hier
http://europa.eu/rapid/press-release_CLDR-17-194_en.htm.

BrĂŒssel: Ratstreffen der Minister fĂŒr Allgemeine Angelegenheiten

Der Rat wird mit den Vorbereitungen fĂŒr den EuropĂ€ischen Rat am
9./10. MĂ€rz beginnen. Außerdem wird die Kommission dem Rat ihre
Mitteilung zu den nĂ€chsten Schritten fĂŒr eine nachhaltige europĂ€ische
Zukunft vorlegen. Das Programm des Ratstreffens finden Sie vorab hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2017/02/07/.

BrĂŒssel: Investieren in Europa - Aufbau einer Koalition
intelligenter StÀdte und Regionen

Im Rahmen von interaktiven Diskussionen wird aufgezeigt, wie
Regionen und StĂ€dte in Europa umfassende politische Maßnahmen und
Strategien zur Finanzierung dieser Maßnahmen entwickeln, um
"intelligenter" zu werden. Maros Sefcovic, VizeprÀsident der
EU-Kommission wird um 10 Uhr einen Kurzvortrag zu den europÀischen
Visionen halten. Organisiert wird die Veranstaltung vom EuropÀischen
Ausschuss der Regionen (AdR) und der EuropÀischen Kommission. Weitere
Informationen finden Sie hier http://ots.de/Bj7v3.

Mittwoch, 08. Februar

BrĂŒssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/CU6Yo abgerufen werden.

Berlin: IEP-MittagsgesprÀch mit InnenstaatssekretÀrin Dr. Emily
Haber

Dr. Emily Haber, StaatssekretÀrin im Bundesministerium des Innern,
wird heute als Referentin beim IEP-MittagsgesprÀch zum Thema
"Perspektiven europÀischer Migrationspolitik aus deutscher Sicht"
sprechen. Bernhard Schnittger, Stellv. Leiter der Vertretung der
EuropĂ€ischen Kommission in Deutschland, wird ein Grußwort halten.
Veranstaltungsort: EuropÀisches Haus, Unter den Linden 78, Zeit:
12.30 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/VNM09.

Donnerstag, 09. Februar

Berlin: Eröffnung der Berlinale

Beim den Internationalen Filmfestspielen Berlin, der Berlinale,
wird auch das EU-Programm Creative Europe vertreten sein. So werden
mehr als 20 Filme gezeigt, die vom MEDIA-Programm der EU unterstĂŒtzt
wurden. Unter dem Motto "Big Data, Bigger Audience?" steht am 13.
Februar ab 9.30 Uhr im Ritz Carlton die Frage im Fokus, wie der
europÀische Film von neuen Technologien profitieren kann. Weiter
Informationen dazu hier: http://ots.de/0PMcP. Am MEDIA Umbrella auf
dem European Film Market, Stand Nr. 24, sind die Vertreter des
Programms aus BrĂŒssel sowie die Kollegen der BeratungsbĂŒros aus
Deutschland und ganz Europa anzutreffen. Weiter Informationen hier:
http://ots.de/yaUOb.

Berlin: Berichterstatter im Dialog mit der Europaabgeordneten
Maria Noichl

Maria Noichl (MdEP) wird als zustÀndige Berichterstatterin im
AGRI-Ausschuss ihren Initiativbericht prÀsentieren. Sie fordert die
Einrichtung einer zentralen Beobachtungsstelle zur
Agrarlandkonzentration, eine europaweit einheitliche Landinventur
sowie eine Flurneuordnung mit unterschiedlichen Verfahrensarten. Die
Abstimmung ĂŒber den Entschlussentwurf im AGRI-Ausschuss ist fĂŒr den
28. Februar 2017 geplant. "EP-Berichterstatter im Dialog" ist eine
gemeinsame Veranstaltungsreihe des InformationsbĂŒros des EuropĂ€ischen
Parlaments in Deutschland und der EuropÀischen Bewegung Deutschland
e.V. Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des
EuropÀischen Parlaments http://ots.de/9klv7.



Pressekontakt:
Vertretung der EuropÀischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel. (030) 2280 2250

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Datum: 03.02.2017 - 16:46 Uhr
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