Terminvorschau vom 1. November bis 11. November 2016

(ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Dienstag, 1. November

Oeversee: Aktionstag zum Europäischen Fonds für strategische
Investitionen EFSI

Der Europäische Fonds für strategische Investitionen EFSI soll als
Motor der Investitionsoffensive für Europa in Fällen von
Marktversagen eingesetzt werden. Die Fondsmittel fließen in
Schlüsselbereiche wie Infrastruktur, Bildung, Forschung und
Innovation und dienen als Risikokapital für kleine Unternehmen. Bei
dem Aktionstag werden die Ziele, Instrumente und thematischen
Bereiche des Fonds erläutert, sowie die konkrete Umsetzung der
Initiative in Schleswig-Holstein besprochen. Weitere Informationen
dazu finden Sie hier http://ots.de/dg7HH

Mittwoch, 2. November

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab hier http://ots.de/H7Qot
veröffentlicht.

Neumünster: Aktionstag zum Europäischen Fonds für strategische
Investitionen EFSI

Der Europäische Fonds für strategische Investitionen EFSI soll als
Motor der Investitionsoffensive für Europa in Fällen von
Marktversagen eingesetzt werden. Die Fondsmittel fließen in
Schlüsselbereiche wie Infrastruktur, Bildung, Forschung und
Innovation und dienen als Risikokapital für kleine Unternehmen. Bei
dem Aktionstag werden die Ziele, Instrumente und thematischen
Bereiche des Fonds erläutert, sowie die konkrete Umsetzung der
Initiative in Schleswig-Holstein besprochen. Weitere Informationen
dazu finden Sie hier http://ots.de/hZ4Gr.

Montag, 7. November

Berlin: EU-Kommissar Oettinger spricht auf Konferenz zu digitaler
Bildung

Die von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
und der Europäischen Bewegung Deutschland veranstaltete Fachtagung
beschäftigt sich mit der Frage "Braucht Arbeit 4.0 auch Bildung
4.0?". Angesichts der Digitalisierung und den sich damit wandelnden
Beschäftigungsanforderungen wird diskutiert, über welche
Qualifikationen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verfügen müssen
und inwiefern unsere Bildungssysteme darauf vorbereitet sind, diese
Kompetenzen zu vermitteln. Als Experten geladen sind u.a. Prof. Dr.
Birgit Eickelmann, Wissenschaftliche Leitung der ICILS-Studien 2013
und 2018 für Deutschland, Detlef Eckert, Direktor in der
Generaldirektion Beschäftigung der Europäischen Kommission und
verantwortlich für die neue Kompetenzagenda sowie Benjamin Mikfeld,
beim Bundesarbeitsministerium zuständig für die Initiative "Arbeit
4.0". EU-Digitalkommissar Günther Oettinger wird ein Impulsreferat
halten. Weitere Informationen zur Tagung finden Sie hier
http://ots.de/Hfu0l.

Brüssel: Sitzung der Euro-Gruppe

Die Tagesordnung wird vorab hier
http://www.consilium.europa.eu/en/meetings/eurogroup/2016/11/07/
veröffentlicht.

Dienstag, 8. November

Brüssel: Rat (Wirtschaft und Finanzen)

Details zur Tagesordnung werden vorab hier
http://www.consilium.europa.eu/en/meetings/ecofin/2016/11/08/
veröffentlicht.

Senftenberg: Bürgerdialog "Geflüchtete und Fluchtursachen: Was
unternimmt die EU was haben wir damit zu tun?"

Der Bürgerdialog beschäftigt sich mit den Gründen von Flucht wie
Konflikt, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Naturkatastrophen
und spricht auch das Thema Binnenflüchtlinge an. Teilnehmer der
Diskussion sind Bernhard Schnittger, Stellvertretender Leiter der
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und Stefan
Ludwig, Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des
Landes Brandenburg. Die Moderation übernimmt der
Politikwissenschaftler Thomas Heineke. Veranstalter sind u.a. die
Deutsche Gesellschaft, die Vertretung der Europäischen Kommission in
Deutschland sowie das Ministerium der Justiz und für Europa und
Verbraucherschutz des Landes Brandenburg. Weitere Informationen
finden Sie hier http://ots.de/xkfUl.

Mittwoch, 9. November

Berlin: EU-Kommissionspräsident Juncker hält 7. Europa-Rede der
Konrad-Adenauer-Stiftung

Die diesjährige Europa-Rede der Konrad-Adenauer-Stiftung wird
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker halten. Mit der
Europa-Rede nimmt jedes Jahr ein hoher Repräsentant Europas Stellung
zur Idee und zur Lage Europas. Auf der Internetseite www.kas.de wird
ab 19 Uhr ein Live-Stream der Rede bereitgestellt. Weitere
Informationen zur Europa-Rede und zum Programm des Abends finden Sie
hier http://www.kas.de/wf/de/17.70501/.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab hier http://ots.de/LCVuA.

Donnerstag, 10. November

Berlin: EU-Kommissar Sefcovic bei Veranstaltungen zur Energieunion

Unter dem Titel "State of the Energy Union. Decisive Challenges
for Germany" veranstaltet EurActiv um 10 Uhr eine Podiumsdiskussion,
in der es um die bisherigen Fortschritte zur Energieunion sowie die
zukünftigen Herausforderungen, insbesondere für Deutschland, gehen
soll. Neben EU-Energiekommissar Maros Sefcovic wird auch Michael
Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, ein Impulsreferat
halten. Weitere Gäste der Podiumsdiskussion sind Dr. Joachim
Pfeiffer, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Julia Verlinden, wirtschafts- und
energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis
90/Die Grünen und Martina Werner, Mitglied im Ausschuss für
Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments, S & D
Fraktion. Ort: Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/C3HTy.

Um 14.45 Uhr wird EU-Kommissar Sefcovic eine Rede halten bei der
Veranstaltung "Stand der Energieunion - Ziele und Perspektiven", die
von der Botschaft der Slowakischen Republik und dem Weltenergierat -
Deutschland organisiert wird. Eine weitere Rede wird Rainer Baake,
Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
halten. An der Podiumsdiskussion nimmt außerdem noch Stefan Kapferer,
Mitglied des Präsidiums des Bundesverbands der Energie- und
Wasserwirtschaft, teil. Ort: Botschaft der Slowakischen Republik,
Hildebrandstr. 25. Weitere Informationen finden dazu finden Sie hier
http://ots.de/HNohZ.

Luxemburg: EuGH-Urteil über Markenstreit um Rubik's Cube

1999 hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
(EUIPO) auf Antrag des britischen Unternehmens Seven Towns die Form
des "Rubik's Cube" ("Zauberwürfel") als dreidimensionale Unionsmarke
eingetragen. 2006 beantragte der deutsche Spielzeughersteller Simba
Toys beim EUIPO die Nichtigerklärung der Marke u. a. mit der
Begründung, dass sie eine in der Drehbarkeit bestehende technische
Lösung enthalte, welche nur durch ein Patent und nicht als Marke
geschützt werden könne. Das EUIPO wies den Antrag zurück, und auch
die anschließende Klage von Simba Toys beim Gericht der Europäischen
Union blieb ohne Erfolg. Der Gerichtshof entscheidet über das
Rechtsmittel, das Simba Toys gegen das Urteil des Gerichts eingelegt
hat. Weitere Infos dazu finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-30/15.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zum Tarif für
0180-Kundendienstnummer

Der deutsche Elektrohändler comtech GmbH hat auf seiner
Internetseite eine 0180-Kundendienstnummer angegeben für Fragen zu
einem bereits getätigten Kauf. Ein Anruf aus dem deutschen Festnetz
kostet 14 Cents/Minute, aus dem Mobilfunknetz 42 Cents/Minute, und
ist damit teurer als ein Anruf unter einer gewöhnlichen Festnetz-
oder Mobilfunknummer. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren
Wettbewerbs Frankfurt am Main sieht in diesem höheren Tarif eine
unlautere Geschäftspraxis. Weitere Infos dazu finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-568/15.

Güstrow: Zukunftskonferenz der internationalen Jugendarbeit in
Mecklenburg-Vorpommern

Die Zukunftskonferenz "Europa der Jugend" soll die internationale
Jugendarbeit in Mecklenburg-Vorpommern besser sichtbar machen, ihre
gesellschaftliche Anerkennung erhöhen und ihre Absicherung fördern.
Dazu werden Workshops zu den Themen Best Practice zur Begeisterung
für die Jugendarbeit, Rahmenbedingungen, Informationen und Netzwerke,
interkulturelle Kommunikation sowie Projektförderung angeboten. Die
Konferenz wird vom Landesjugendring in Kooperation mit der Vertretung
der Europäischen Kommission in Deutschland, dem Ministerium für
Arbeit, Gleichstellung und Soziales Mecklenburg-Vorpommern sowie
weiteren Partnern veranstaltet. Das Programm kann hier
http://ots.de/zhk5k eingesehen werden.

Neuruppin: Bürgerdialog "Geflüchtete und Fluchtursachen: Was
unternimmt die EU und was haben wir damit zu tun?"

Der Bürgerdialog beschäftigt sich mit den Gründen von Flucht wie
Konflikt, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Naturkatastrophen
und spricht auch das Thema Binnenflüchtlinge an. Teilnehmer der
Diskussion sind Bernhard Schnittger, Stellvertretender Leiter der
Vertretung der Europäischen Komission in Deutschland und Anne Quart,
Staatssekretärin im Ministerium der Justiz und für Europa und
Verbraucherschutz des Landes Brandenburg. Veranstalter sind u.a. die
Deutsche Gesellschaft, die Vertretung der Europäischen Kommission in
Deutschland sowie das Ministerium der Justiz und für Europa und
Verbraucherschutz des Landes Brandenburg. Weitere Informationen zum
Bürgerdialog finden Sie hier http://ots.de/D5A8A.

Freitag, 11. November

Brüssel: Rat (Auswärtige Angelegenheiten)

Details zur Tagesordnung werden vorab hier
http://www.consilium.europa.eu/en/meetings/fac/2016/11/11/
veröffentlicht.

Bonn: Federica Mogherini wird mit dem Internationalen
Demokratiepreis Bonn geehrt

Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und
Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, erhält den fünften
Internationalen Demokratiepreis Bonn. Mit dem Demokratiepreis werden
Personen oder Organisationen ausgezeichnet, die einen herausragenden
Beitrag für Demokratie und Menschenrechte geleistet haben. Die Ehrung
Mogherinis erfolgt aufgrund ihres Engagements für Demokratie und
Menschenrechte in verschiedenen Krisengebieten, insbesondere auch ihr
Beitrag zum Ãœbereinkommen zum iranischen Atomprogramm sowie zur
Umsetzung rechtsstaatlicher Strukturen in der Ukraine. Die Laudatio
bei der Preisverleihung hält der Präsident des Europäischen
Parlaments, Martin Schulz. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://ots.de/CKApR.



Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

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Datum: 28.10.2016 - 15:47 Uhr
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