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Mehrheitsbeschaffer PiratenPartei: Jetzt mit Angelika Beer
ID: 140604
Angelika Beer: Die ... Demokratie baut im Kern auf einem einzigen Recht auf, nämlich der Meinungsfreiheit.
(firmenpresse) - Wer von Parteimitgliedern erzwingt, in allen Positionen mit der Partei-Ideologie übereinzustimmen, ist ein Diktator. Die PiratenPartei akzeptiert sogar die gleichzeitige Mitgliedschaft in einer anderen Partei. Persönliche Überzeugungen bedürfen keines Konsens. Nur demokratische Entscheidungen bedürfen einer Mehrheit.
Hans Kolpak zur Meinungsfreiheit in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung: "Mich berührt sehr tief in meinem Innersten, wie Angelika Beer [1] das wertvolle Gut der Meinungsfreiheit beschreibt, auch wenn ich weder kommunistisches noch grünes Gedankengut teile. Wenn die PiratenPartei jedoch die einzige politische Kraft ist, die eine wirksame Mehrheit für eine Steuerreform mit einem neuen Steuermodell [2], für eine einfache Steuer [3] schafft, dann ist diese Partei für mich ein geeignetes Ambiente, auch wenn ich einzelne Positionen des Parteiprogrammes der PiratenPartei nicht teile."
Angelika Beer in einer Rede [4] in Husum [5] am 21. November 2009: "Die ... Demokratie baut im Kern auf einem einzigen Recht auf, nämlich der Meinungsfreiheit. Es ist das unveräußerliche Recht, zu sagen, zu denken und zu glauben, was man will. Dieses Recht gilt für alle Staatsbürger, vom primitivsten Neonazi bis zum Steine werfenden Anarchisten, und für alles, was dazwischen liegt.
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Diese Freiheit bedeutet jedoch nicht, dass alles erlaubt ist, wie es gewisse Meinungsfundamentalisten, vor allem pädophile und rassistische Gruppierungen, in der kulturpolitischen Debatte so gern ins Feld führen. Jede Demokratie hat ihre Grenzen, und die Grenzen der Meinungsfreiheit werden vom Pressegesetz geregelt.
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Es ist verboten, zu Verbrechen aufzufordern oder aufzuwiegeln. Es ist verboten, einen anderen Menschen in seiner Ehre zu beleidigen und zu verleumden. Und es ist verboten, gegen eine Volksgruppe zu hetzen.
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Der Grundgedanke hinter dieser Gesetzgebung ist der, dass kein Mensch das Recht hat, einen anderen Menschen zu schikanieren oder zu erniedrigen."
Welche Strategien sind für einen Menschen angemessen? Im großen und ganzen ergänzen sich die Bemühungen vieler Menschen um Frieden und Wohlfahrt. Lohnt es sich wirklich, seine Lebensgrundlagen für irgendetwas zu ruinieren? Noch immer liefern sich Idealisten aller Lager ans Messer, das irgendjemand ausstreckt, im Glauben, irgendetwas zu verbessern.
Doch Schmutzkampagnen auf Kosten von Einzelpersonen lohnen sich niemals. Wem ist denn gedient, wenn irgendjemand Angst entwickelt vor einem geschriebenen oder gesprochenen Wort? Ermittlungsbeamte und Vollzugsbeamte fragen nicht. Sie haben nur den Auftrag eines Staatsanwaltes in der Tasche. Und der diskutiert nicht.
Leben und Gesundheit sind kostbar. Märtyrertum lohnt sich nicht! Gedanken, die wertvoll erscheinen, mit anderen Menschen zu teilen und von Menschen aller Lebensalter etwas zu lernen - von Kindern genauso wie von Betagten: Diese Freiheit gilt es zu bewahren und nicht durch unbedachtes Handeln zu zerstören.
Quellen:
[1] www.angelika-beer.de
[2] www.Steuer-Modell.de
[3] www.einfacheSteuer.de
[4] www.youtube.com/watch?v=ZNLje0Mj8AU
[5] www.angelika-beer.de/wp-content/uploads/2009/11/Piratenpartei-begr%C3%BC%C3%9Ft-Angelika-Beer-pdf.pdf
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Datum: 28.11.2009 - 11:25 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
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