Bodycams in immer mehr Bundesländern auf der Agenda
(PresseBox) - 2015 wurden bundesweit über 62.000 Polizisten im Dienst angegriffen. Ein Mittel um diese Zahl zu senken, sind Bodycams. Das hat auch die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern (IMK) erkannt und auf ihrer letzten Sitzung einen Beschluss gefasst. Danach soll der Einsatz der Körperkameras dort, wo es sinnvoll ist, ausgeweitet werden.
Inzwischen sind die Bodycams bereits bei den Polizeien des Saarlands, Hamburgs, Hessens und von Rheinland-Pfalz im Einsatz, wenn auch oftmals zunächst im Rahmen von Pilotprojekten. Allein die Wiesbadener Landesregierung hat bisher 72 Systeme beschafft. Hinzu kommt die Bundespolizei. Dabei werden in einigen Ländern - je nach den Bestimmungen des jeweiligen Polizeigesetzes - nur Videoaufzeichnungen gefertigt, in anderen wird auch der Ton mitgeschnitten. Versuche mit dieser Technik sind zumindest in Bremen, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Niedersachsen vorgesehen.
Jedes einzelne Kamerasystem kostet dabei rund 500 Euro. Experten schreiben den Bodycams eine deeskalierende Wirkung auf potenzielle Straftäter zu. Zudem weisen Fachleute darauf hin, dass die Technik im Nachhinein die Strafverfolgung und die Nachvollziehbarkeit polizeilichen Handelns erleichtern würde. Das ergab eine bundesweite Umfrage des Behörden Spiegel bei den zuständigen Innenministerien. Über diese berichtet er in seiner aktuellen August-Ausgabe.
Komplett gegen die Nutzung der Körperkameras ausgesprochen haben sich dabei nur fünf ostdeutsche Bundesländer (Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen). Und in der Bundeshauptstadt streiten sich Innenverwaltung und Gewerkschaft der Polizei sogar noch über die rechtliche Zulässigkeit der Technik.
Den vollständigen Bericht zu den Körperkameras aus der August-Ausgabe des Behörden Spiegel senden wir Ihnen anbei.
Der Behörden Spiegel ist mit einer Druckauflage von 112.000 monatlich und einer verbreiteten Auflage von 108.636 Exemplaren (2. Quartal 2016 IVW-geprüft) die auflagenstärkste unabhängige Zeitung für den Öffentlichen Dienst in Deutschland.
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