Internationale Experten stellen das Verfahren der South China Sea Arbitration infrage
(ots) - Eine Gruppe von Experten
für internationales Recht haben Zweifel und Beunruhigung über die
South China Sea Arbitration [Schiedsverfahren über das Südchinesische
Meer] geäußert, und warnen, dass das Verfahren in diesem Fall
fragwürdig ist.
Experten aus Asien, Afrika, den Vereinigten Staaten und Europa
tauschten ihre Meinungen über den Fall in einem Seminar aus, das
gemeinsam vom Grotius Center for International Legal Studies,
Universität Leiden, und dem Institute of Boundary and Ocean Studies,
Wuhan University (WUIBOS), veranstaltet wurde.
"Wir hörten die Meinung der Experten, dass das Gericht in seinem
Urteil (über den Hoheitsbereich) Worte zu manipulieren scheint",
sagte Sienho Yee, Chief Expert am WUIBOS, der erklärte, das Gericht
würde das ausdrückliche Recht Chinas nicht respektieren,
Auseinandersetzungen über territoriale Zuständigkeiten und Grenzen
auszuschließen, die in der UN-Seerechtskonvention (UNCLOS)
festgeschriebenen sind.
Pemmaraju Sreenivasa Rao, ehemaliger Vorsitzender der
UN-Völkerrechtskommission, sagte, das Gericht habe sich in eine
schwierige Situation manövriert.
"Das Gericht sagte, es würde nicht über strittigen Frage der
Souveränität entscheiden, sondern nur geografischen Merkmale
festlegen. Der Anspruch der Philippinen wird letztendlich jedoch zur
Frage führen, wer der Eigentümer ist, und dafür ist das Gericht nicht
zuständig", sagte Rao, der von 1973 bis 1982 an der dritten
UN-Seerechtskonferenz teilnahm, die zur Annahme von UNCLOS führte.
Abdul G. Koroma, ein ehemaliger Richter des Internationalen
Gerichtshofes, der ebenfalls an der historischen Konferenz teilnahm,
schloss sich Raos Meinung an.
"Die Konvention sagt, dass ein Gericht nicht dazu berechtigt ist,
dass es kein Urteil über territoriale oder Grenzstreitigkeiten fällen
kann, da es dafür nicht ausgerüstet ist; diese Kompetenz wurde ihm
nicht zugestanden", sagte Koroma. "Man kann die Zuständigkeit für das
eine nicht für die Feststellung des anderen benutzen."
"Es ist so, als würde jemand mit einem Hirntumor zu einem Arzt
gehen und nur ein Medikament gegen Grippe verlangen. Wir alle wissen,
dass dies seine Kopfschmerzen nicht linder wird", erklärte Michael
Sheng-ti Gau, ein Professor für öffentliches internationales Recht am
Law of the Sea Institute, Taiwan Ocean University.
"Der Anspruch der Philippinen kratzt nur an der Oberfläche, deckt
aber den Kern der Auseinandersetzung nicht ab, bei der es um die
Frage der Souveränität geht. Da das Gericht kein Urteil über etwas
fällen kann, das in den Ansprüchen nicht genannt ist, wird sich das
Ergebnis des Schiedsverfahrens wohl kaum auf die derzeitige Situation
auswirken", sagte Gau.
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Tian Yunhe
+86-18802706275
tianyunhe_whu(at)outlook.com
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Datum: 30.06.2016 - 11:46 Uhr
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