ARD zur Arbeit der Bund-Länder-Kommission: Sicherung der Medien- und Meinungsvielfalt in der konvergenten Welt bleibt Daueraufgabe
(ots) - Die Ende 2014 eingesetzte
Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz hat am 16. Juni ihren
Bericht veröffentlicht.
Wille: "Wichtiger Beitrag hin zu einer Regulierung"
Die ARD-Vorsitzende Prof. Dr. Karola Wille dazu: "Die Sicherung
der Medien- und Meinungsvielfalt ist ein Fundament jeder
funktionierenden Demokratie. Die Politik muss daher Sorge tragen,
dass die Nutzer auch in der digitalen Medienwelt relevante Inhalte
finden, die ihnen eine unabhängige Meinungsbildung ermöglichen.
Hierzu zählen ganz wesentlich die Angebote des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks. Die geleistete Arbeit der Bund-Länder-Kommission ist ein
wichtiger Beitrag hin zu einer Regulierung, die sich den neuen und
veränderten Anforderungen der konvergenten Medienwelt stellt."
Praxistaugliche und zukunftsgerichtete Lösungen
Aus Sicht der ARD hat sich die Vorgehensweise der
Bund-Länder-Kommission, im transparenten Dialog mit Beteiligten und
Experten Fragen und mögliche Antworten zu eruieren, sehr bewährt.
Auch die Absichtserklärung von Ländern und Bund, Fragen der
Medienkonvergenz weiterhin gemeinsam zu erörtern, ist zu begrüßen. So
wird es möglich sein, praxistaugliche und zukunftsgerichtete Lösungen
für komplexe Herausforderungen und Interessenlagen zu finden.
ARD begrüßt Positionierung von Bund und Ländern
Für die ARD - wie für alle öffentlich-rechtlichen und privaten
Rundfunkanbieter - ist die vereinbarte Anpassung der
rundfunkstaatsvertraglichen Plattformregulierung ein entscheidender
Baustein zur Sicherung der Auffindbarkeit ihrer Inhalte. Denn lineare
wie non-lineare Medienangebote bekommen die Nutzer zunehmend über die
Portale von Geräteherstellern und Plattformbetreibern. Die ARD
begrüßt insofern die Positionierung von Bund und Ländern, dass die
Grundprinzipien Transparenz, Nutzerautonomie und
Diskriminierungsfreiheit künftig über alle Plattformen hinweg gelten
sollten.
Pfab: "Regulierungsarbeit fängt jetzt erst an"
Die ARD-Generalsekretärin Dr. Susanne Pfab ergänzt: "Die
eigentliche konkrete Regulierungsarbeit fängt jetzt erst an. Aus
unserer Sicht sind diverse Fragen insbesondere im Bereich des
Kartellrechts oder der Plattformregulierung noch nicht hinreichend
gelöst. Umso wichtiger ist es, dass die Länder nun ihre Aufgabe zur
vorbeugenden Vielfaltssicherung aktiv ausfüllen. Auch der europäische
Prozess zur Umsetzung der "Digital Single Market"-Strategie verlangt
ein engagiertes gemeinsames Agieren von Bund und Ländern. Hier ist
der kürzlich vorgelegte Vorschlag der Europäischen Kommission zur
Revision der Audiovisuellen Mediendienste Richtlinie (AVMD) an erster
Stelle zu nennen."
Pressekontakt:
ARD-Generalsekreatariat
Dr. Susanne Pfab
Tel: 030/8904 3131 11
E-Mail: presse(at)ard-gs.de
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Datum: 17.06.2016 - 15:31 Uhr
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