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Joachim Herrmann: 'Konjunkturpaket II läuft in Bayern auf vollen Touren'
ID: 131070
Joachim Herrmann: "Konjunkturpaket II läuft in Bayern auf vollen Touren ? schon mehr als eine halbe Milliarde Euro für über 1.000 kommunale Bauprojekte ? Kommunen und Wirtschaft profitieren"
(pressrelations) - >"Das Konjunkturpaket II des Bundes läuft in Bayern auf vollen Touren. Dem Freistaat stehen hier insgesamt knapp zwei Milliarden Euro zur Verfügung. 70 Prozent davon und somit 1,4 Milliarden Euro fließen in kommunale Investitionen in allen Regionen Bayerns. Damit ermöglichen wir in weit über 1.000 Städten und Gemeinden wichtige Maßnahmen in den zentralen Zukunftsbereichen Bildung, Forschung, Klimaschutz und Infrastruktur. Aber nicht nur unsere Kommunen profitieren. Denn für unsere heimischen Betriebe bedeutet das Konjunkturpaket eine gute Auftragslage", sagte Innenminister Joachim Herrmann bei einer Diskussionsveranstaltung des Wirtschafts- und Beratungsunternehmen KPMG.
Bayernweit seien bereits in erheblichem Umfang Maßnahmen mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket angelaufen. Insbesondere von den zuständigen Bezirksregierungen seien schon mehr als 1.000 Bauprojekte in kommunaler Trägerschaft bewilligt worden. Der Innenminister: "Rund die Hälfte der kommunalbezogenen Förderanträge sind damit bereits abgearbeitet. Wer heute durch unseren Freistaat fährt, sieht also in vielen Gemeinden bereits die positiven Wirkungen des Konjunkturpakets. An Kindergärten und Schulen wird gearbeitet, Rathäuser werden energetisch saniert oder die Infrastruktur ''auf Vordermann gebracht.'' "
Der Innenminister betonte, dass die Mittel aus dem Konjunkturpaket zügig verwendet werden müssten. Nur so könnten jetzt Arbeitsplätze gesichert werden. "Der Freistaat setzt alles daran, dass das Konjunkturpaket II unbürokratisch umgesetzt wird und damit zeitnah Impulse für die bayerische Wirtschaft entstehen. So haben wir für dieses und das kommende Jahr die Vergabevorschriften erleichtert und die Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben erhöht. Ebenso haben wir die öffentlichen Auftraggeber ermuntert, die Möglichkeiten einer Verkürzung von Vergabefristen verstärkt zu nutzen", so Herrmann.
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
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Datum: 28.10.2009 - 17:18 Uhr
Sprache: Deutsch
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