Legitimation desöffentlich-rechtlichen Rundfunks - Buch der Historischen Kommission
(ots) - "Im öffentlichen Interesse - Auftrag und
Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" - so heißt das
Buch der Historischen Kommission der ARD. Auf knapp 200 Seiten legen
die Autoren die geltenden rechtlichen Grundlagen bezogen auf den
Auftrag und die Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
dar.
Herausgeber des Buches ist Prof. Heinz Glässgen, Vorsitzender der
Historischen Kommission der ARD: "Bei der Gründung des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach dem 2. Weltkrieg gab es die
übereinstimmende Auffassung in Gesellschaft, Politik und später beim
höchsten Gericht, dass dieser Rundfunk prinzipiell im öffentlichen
Interesse liegt. Dies ist aus meiner Sicht auch heute noch so, obwohl
sich die Zeiten geändert haben. Oder vielleicht gerade deshalb. Zur
Aufgabe der Historischen Kommission gehört es, die geltenden
Grundlagen immer wieder kritisch zu reflektieren und auf ihre
Gültigkeit in Gegenwart und Zukunft zu überprüfen. Dazu müssen
medienpolitische sowie technische und gesellschaftliche Änderungen
einbezogen und die Aufgabenstellung gegebenenfalls aktualisiert
werden. Das Ergebnis bietet so eine Grundlage auch für eine aktuelle
Diskussion um den Rundfunk."
Die Publikation bietet alle einschlägigen Bestimmungen in den
Rundfunkgesetzen, Staatsverträgen und den höchstrichterlichen
Urteilen zum Auftrag und zur Legitimation des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland. Sie enthält zudem
zusammenfassende Bewertungen dieser Vorgaben unter anderem von Dr.
Michael Kühn, Juristischer Direktor des Norddeutschen Rundfunks und
Prof. Dieter Dörr, Inhaber des Lehrstuhls für Medienrecht an der
Universität Mainz. Das Buch erscheint Anfang Dezember im VISTAS
Verlag Leipzig.
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Datum: 25.11.2015 - 11:35 Uhr
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