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Steuerexperimente gefaehrden Aufschwung - Krise laengst nicht ueberstanden
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Steuerexperimente gefaehrden Aufschwung - Krise laengst nicht ueberstanden
(pressrelations) - erbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute erklaert der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Barthel:
Die Botschaft ist klar: Von einem selbstragenden Aufschwung sind wir meilenweit entfernt. Steuerdebatten, wie sie Schwarz-Gelb derzeit fuehrt, sind jetzt das Unwichtigste. Jetzt brauchen wir eine systematische Staerkung der Binnenkonjunktur.
Also:
- Haende weg von den Masseneinkommen; keine versteckten Beitragserhoehungen bei Gesundheit; keine Mehrwertsteuererhoehung; kein Druck auf die Loehne.
- Die Konjunkturprogramme unvermindert fortfuehren, bis sich die Weltwirtschaft grundlegend erholt hat. Sie stabilisieren derzeit die Gesamtwirtschaft.
Sehr ernst zu nehmen ist der Hinweis der Institute auf die anhaltenden Risiken im Bankensektor. Wer eine gesetzlich festzulegende Eigenkapitalquote nicht einhaelt, muss staatlicher Kontrolle unterworfen werden.
© 2009 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
  
  
  
Datum: 16.10.2009 - 14:06 Uhr
Sprache: Deutsch
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