Stabiler Glaubwürdigkeitsverlust

Stabiler Glaubwürdigkeitsverlust

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Zur Entscheidung der Thüringer SPD, in Koalitionsverhandlungen mit der CDU einzutreten, erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Die Entscheidung des SPD-Landesverbandes für Schwarz-Rot in Thüringen bedeutet nicht ?mehr Stabilität? für das Land, wie Christoph Matschie es ausdrückt, sondern einen stabilen Glaubwürdigkeitsverlust für die SPD.
Statt den Politikwechsel voranzutreiben, kuschelt die SPD lieber mit der CDU. Sie hat die Bundestagswahl abgewartet und sich dann blitzschnell Pöstchen in Thüringen gesichert.

Die SPD verscherbelt für ein paar Silberlinge den Neuanfang, den sie versprochen hat und den Thüringen dringend braucht. Und sie entlässt die Linke aus der Verantwortung zu zeigen, dass sie einen glaubwürdigen Umgang mit der eigenen Vergangenheit anstrebt und verantwortlich Politik machen kann."


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Datum: 01.10.2009 - 17:18 Uhr
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