PresseKat - KfW-Kommunalpanel 2015: Unterschiede zwischen den Kommunen nehmen zu

(ots) -

- Investitionsrückstand auf 132 Mrd EUR angewachsen
- 69 % aller Kommunen blicken pessimistisch in die Zukunft, wenige
erwarten einen Turnaround (7 %)
- Kreditfinanzierung von Investitionen verliert an Bedeutung, der
Eigenmitteleinsatz steigt.

Rund 132 Mrd. EUR beträgt der von kommunalen Experten aus Städten,
Gemeinden und Landkreisen angegebene Investitionsrückstand im Jahr
2014. Damit ist er im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegen
(2013: 118 Mrd. EUR). "In den Kommunen steigt das Bewusstsein für die
aufgestauten Infrastrukturdefizite, und gleichzeitig wachsen die
Bedarfe weiter, etwa für die Flüchtlingsunterbringung und
-eingliederung oder die Inklusion", sagt Dr. Jörg Zeuner,
Chefvolkswirt der KfW, anlässlich der Vorstellung des
KfW-Kommunalpanels 2015 heute in der Berliner Niederlassung der KfW.
Der im letzten Jahr verzeichnete leichte Anstieg der
Investitionsausgaben habe daran noch nichts ändern können. "In den
nächsten Jahren könnte der Investitionsstau aber abschmelzen, da sich
der Bund bei der Finanzierung von Sozialausgaben verstärkt
beteiligt", sagt Dr. Zeuner.

Das Investitionsvolumen ist im Jahr 2014 um 3 Mrd. EUR auf 28 Mrd.
EUR gestiegen und wird auch im laufenden Jahr weiter anwachsen
(Prognose: 31 Mrd. EUR). Zum prognostizierten Anstieg der kommunalen
Gesamtverschuldung dürfte dies nur einen kleinen Teil beitragen.
Trotz günstiger Rahmenbedingungen werden nur rund 22 % der
Investitionen durch Kommunalkredite finanziert; der Eigenanteil liegt
bei 44 %, den Rest steuern Bund und Länder bei.

Wie in den beiden Vorjahren schließen die kommunalen Kernhaushalte
auch im Jahr 2014 mit einem kleinen Überschuss ab; allerdings
begleitet von Anzeichen zunehmender kommunaler Disparitäten:
Einerseits ist der Anteil von Gemeinden mit (nach eigener

Einschätzung) aktuell guter oder sehr guter Finanzsituation gewachsen
(von 13 % auf 20 %), anderseits hat die Zahl der Kommunen, die ihren
Haushalt nicht ausgleichen konnten, 2014 ebenfalls leicht zugenommen
(von 26 % auf 29 %). Unter den größeren Städten mit mehr als 50.000
Einwohnern kennzeichnet jede Zweite ihre Gesamtfinanzsituation als
mangelhaft.

Weitere Ergebnisse im Überblick:

- Rund 7 % der deutschen Kommunen blicken auf eine schwierige
finanzielle Vergangenheit zurück, sind aber für die Zukunft
optimistisch (etwa weil sie eine Entspannung bei den sozialen
Transferleistungen erwarten).

- Rund 19 % der deutschen Kommunen blicken auf eine gute
finanzielle Vergangenheit zurück, sind aber für die Zukunft
pessimistisch (u. a. durch Kostensteigerungen im
Personalbereich).

- Rund 35 % der deutschen Kommunen beurteilen Vergangenheit und
Zukunft gleichermaßen pessimistisch. Sie befinden sich in einer
Negativspirale, da viele von ihnen hoch verschuldet sind und
nach eigenen Angaben bleiben. Ihre Steuerbasis ist deutlich
kleiner als im Durchschnitt. Diese Kommunen sparen beim
laufenden Unterhalt in die Infrastruktur, was langfristig
weitere Probleme mit sich bringen wird.

- Rund 15 % der deutschen Kommunen beurteilen Vergangenheit und
Zukunft gleichermaßen positiv. Ihre durchgehend positive
Einschätzung geht einher mit einer überdurchschnittlich großen
Steuerbasis.

"Ich setze große Hoffnungen in die anstehende Neuordnung der
Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Sie bietet die Gelegenheit, die
strukturellen Probleme der Kommunalfinanzen umfassend anzugehen,
öffentliche Investitionen zu erhöhen und das Wachstumspotenzial
Deutschlands so nachhaltig zu stärken ohne den Steuerzahler auch nur
mit einem Euro mehr zu belasten", sagt Dr. Zeuner. Aber auch auf
kommunaler Seite bleiben Hausaufgaben zu erledigen: "Mit Hilfe von
Haushaltssicherungskonzepten gelang es vier von zehn Kommunen, die in
der Vergangenheit eine negative Finanzlage konstatieren mussten,
ihren Haushalt im Jahr 2013 ohne Defizit abzuschließen und den
negativen Kreislauf zu durchbrechen. Diese erfolgreichen Beispiele
gilt es herauszustellen, um weitere Kommunen zu ermuntern, diesen Weg
einzuschlagen und moderner und effizienter zu werden", sagt Dr.
Zeuner.

Hinweis:

Für das KfW-Kommunalpanel 2015 wurden insgesamt 3.791 Städte,
Gemeinden und Landkreise im Zeitraum von Oktober bis Dezember 2014
befragt, der Rücklauf betrug 373 Fragebögen von Städten und Gemeinden
sowie 102 von Landkreisen. Bei der Befragung wurde eine geschichtete
Stichprobe nach vier Gemeindegrößenklassen eingesetzt, die Ergebnisse
sind repräsentativ für die rund 5.200 Städte und Gemeinden mit mehr
als 2.000 Einwohnern sowie für die 293 Landkreise in Deutschland. Die
Befragung wurde im Auftrag der KfW Bankengruppe durch das Deutsche
Institut für Urbanistik (Difu) durchgeführt.

Service:

Sie finden viele weitere Informationen zu diesem Thema (u. a. ein
Interview mit Dr. Zeuner, Graphiken) im Internet unter
www.kfw.de/kommunalpanel2015.

Pressekontakt:
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Kommunikation (KOM), Sonja Höpfner,
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