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Steinbrücks Votum für eine große Koalition ist ein Offenbarungseid
ID: 118918
Steinbrücks Votum für eine große Koalition ist ein Offenbarungseid
(pressrelations) - >"Wenn Peer Steinbrück sich in der Großen Koalition wiederfinden möchte, weil es aus seiner Sicht mehr denn je Gemeinsamkeiten zwischen Union und SPD gibt, verabschiedet sich die SPD endgültig von ihrer Stammwählerschaft", kommentiert Ulrich Maurer entsprechende Äußerungen des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Bundesfinanzministers. Maurer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, erklärt weiter:
"Steinbrück macht zwei Dinge deutlich. Die SPD will den Status Quo, den Kampf für gesellschaftliche Veränderungen hat sie aufgegeben. Das ist ein Offenbarungseid kurz vor der Wahl. Durch seine Äußerungen gesteht Steinbrück zudem ein, worum es vielen in der SPD bei dieser Wahl eigentlich geht: um Machterhalt. Damit schaden die Sozialdemokraten nicht nur sich selbst, sie untergraben auch die Glaubwürdigkeit der Politik im Allgemeinen."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 16.09.2009 - 13:34 Uhr
Sprache: Deutsch
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