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Zehn-Punkte-Plan ist richtiger Weg zur Eigenverantwortung Afghanistans
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Zehn-Punkte-Plan ist richtiger Weg zur Eigenverantwortung Afghanistans
(pressrelations) - >Zum Zehn-Punkte Papier von Aussenminister Steinmeiner in Bezug auf Afghanistan erklaert der Bundestagsabgeordnete Detlef Dzembritzki, Vorsitzender der SPD-Fraktionsarbeitsgruppe Task Force Afghanistan:
Die Zehn Schritte, die der Bundesaussenminister in einem Papier festgehalten hat, decken sich in jedem einzelnen Punkt mit den Forderungen unserer Arbeitsgruppe. Wir haben uns im Rahmen der Task Force detailliert mit den verschiedensten Aspekten unseres Engagements in Afghanistan auseinander gesetzt. Insbesondere der schnellere Ausbau von Polizei und Armee, aber auch ein Mehr an Verbindlichkeit sind aus unserer Sicht zentrale Anliegen, die wir gemeinsam mit der neuen afghanischen Regierung festlegen muessen.
Die schrittweise Uebergabe von Verantwortung war von Anfang an ein Wesensmerkmal unseres Engagements und belegt im Uebrigen, dass wir keine Besatzer sind, sondern dem Land helfen wollen. Der Weg zu einem eigenen, friedlichen afghanischen Wiederaufbau kann nicht gelingen ohne den Justiz- und Verwaltungsaufbau. Auch dieser wird in dem Zehn-Punkte-Papier hervorgehoben. Die vorgesehene Verwaltungsakademie ist der richtige Weg, um hier schnell zu Erfolgen zu kommen. Auch der staerkere Fokus auf die laendliche Entwicklung sowie die Einbeziehung der Nachbarlaender ist zu unterstuetzen.
Eine Afghanistankonferenz zur Neufassung des Afghanistan Pakt (Afghanistan Compact), der im Februar 2006 mit der afghanischen Regierung geschlossen wurde, ist genau der richtige Ort, um diese Vereinbarungen zu treffen.
Diese Massnahmen schaffen die Voraussetzungen, die Bundeswehr in Afghanistan ueberfluessig zu machen. In dem Zehn-Punkte-Papier ist dezidiert keine Jahreszahl genannt, bis wann der Abzug der Bundeswehr vollzogen sein wird, wie zum Teil in der Presse zu lesen war. Das Ende des Afghanistaneinsatzes ist an Mindestanforderungen geknuepft, die sich im Zehn-Punkte-Papier wiederfinden, nicht an eine abstrakte Jahreszahl.
Anlage: Afghanistan 2009 - Bericht und Fortschrittsbericht der Task Force Afghanistan
© 2009 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
  
  
  
Datum: 15.09.2009 - 17:34 Uhr
Sprache: Deutsch
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