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THIELE: Keine Erhöhung der Ökosteuer
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THIELE: Keine Erhöhung der Ökosteuer
(pressrelations) - >BERLIN. Zu der vom Präsidenten des Bundesumweltamtes Jochen Flasbarth vorgeschlagenen Erhöhung der Ökosteuer erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Carl-Ludwig THIELE:
Nicht überall, wo Öko draufsteht, ist auch Öko drin. Schon unter Rot-Grün wurde unter dem Deckmantel der Ökosteuer die Steuerbelastung der Bürger deutlich erhöht. Unter dem Vorwand des Umweltschutzes wurden die Bürger vielmehr immer stärker zur Kasse gebeten.
Angesichts eines Wirtschaftsrückganges von 6 Prozent besteht die zentrale Aufgabe der Politik darin, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu verbessern, damit es einen Wirtschaftsaufschwung gibt. Nur ein Wirtschaftsaufschwung sichert Arbeitsplätze und schafft neue Beschäftigung.
Wer in diesem Zusammenhang Steuererhöhungen fordert, gefährdet das Wachstum und damit die Arbeitsplätze in Deutschland. Die FDP erteilt allen Forderungen nach Erhöhung der Ökosteuer eine deutlich Absage.
URL: www.liberale.de
  
  
  
Datum: 02.09.2009 - 05:05 Uhr
Sprache: Deutsch
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