Wettruesten verhindern - gemeinsame Abruestung als Ziel
(pressrelations) - >Anlaesslich des Antikriegstages am 1. September erklaert die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf:
Am 1. September 1939 ueberfiel Hitler Polen. Millionen Tote gemahnen daran, dass es nie wieder zu einem solchen Wahnsinn kommen darf. Rassenwahn und Angriffskriege scheinen uns in einem geeinten Europa unmoeglich. Rechtsradikale Parteien gibt es aber immer noch und deshalb ist die Bekaempfung des Rechtsradikalismus und des Nationalsozialismus in der Demokratie eine Daueraufgabe. Zugleich ist es eine draengende Aufgabe, Wettruesten zu verhindern und wieder zu gemeinsamer Abruestung zu kommen.
Nicht nur die nukleare Abruestung ist eine dringliche Aufgabe, bei der wir seit Obamas Amtsantritt Hoffnungen haben. Auch die konventionelle Aufruestung weltweit ist eine Gefahr. Wir brauchen nicht nur in Europa regionale Sicherheitsvertraege, sondern auch in vielen anderen Regionen der Welt, wo sich Staaten feindlich gegenueberstehen.
Der Nahe Osten wird ohne regionale Sicherheitsabkommen und ohne Nuklearverzicht ein Pulverfass bleiben, Indien und Pakistan stehen sich als Nuklearmaechte feindlich gegenueber und China muss in Sicherheitsabkommen eingebunden werden.
Vertrauensbildende Massnahmen, Transparenz bei den Militaerpotenzialen und Abruestungsvertraege haben in der Vergangenheit zur Entspannung zwischen Ost und West beigetragen. In Europa droht der Vertrag ueber konventionelle Abruestung (KSE-Vertrag) zu zerbrechen.
Wir tun gut daran, den 1. September als Mahnung zum Handeln zu begreifen.
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