"DER STANDARD-Kommentar: Anders zu sein reicht nicht" von Alexandra Föderl-Schmid.

(ots) - Ich kann nicht auftreten wie Strache, befand
Neos-Chef Matthias Strolz vor zwei Wochen in einem
Standard-Interview. Aber doch - wie sein ZiB 2-Auftritt in dieser
Woche gezeigt hat. Wie eine beleidigte Leberwurst reagierte Stolz auf
Fragen nach dem umstrittenen Beschluss zur Cannabis-Legalisierung.
Gereizt warf er Armin Wolf vor, ihn nicht zur Bildungspolitik zu
befragen, und fragte, ob dieser auch Grünen-Chefin Eva Glawischnig im
Studio dazu verhört habe.

Der Umgang mit Cannabis, ein in der Kronen Zeitung abgedrucktes
Gedicht über Kastanien (Du bist mein Schatz) und ein Auftritt im
Bademantel im Stil von Udo Jürgens waren die Themen, mit denen Strolz
in jüngster Vergangenheit auffiel. Damit macht sich der ehemalige
Unternehmensberater nicht nur in der Öffentlichkeit lächerlich,
sondern offenbart das größte Defizit der Neos: Es fehlt an
Positionierungen und an Programmatik, mit denen man als Partei ernst
genommen wird.

Diese Woche jährte sich die Gründung der Neos zum zweiten Mal. Die
Neos wurden bei der Nationalratswahl als frische Kraft wahrgenommen,
weshalb ihnen Vorschussvertrauen entgegengebracht wurde. Wofür diese
Partei in vielen Bereichen steht, dürfte selbst Wählerinnen und
Wählern, die ihnen ihre Stimme gegeben haben, noch immer nicht klar
sein. Für sie votierten Bürger, die noch immer interessiert waren am
politischen Geschehen und genug hatten von den Beharrungskräften in
ÖVP und SPÖ, denen die FPÖ gesellschaftspolitisch und in
Ausländerfragen zu weit rechts und die Grünen zu ordnungspolitisch
und strukturell festgefahren schienen.

Dass die zentralen Figuren Strolz und Beate Meinl-Reisinger früher
für die ÖVP gearbeitet haben, war kein Zufall: Man wollte vor allem
enttäuschte ÖVP-Wähler ansprechen. Die neue Partei fand auch im
Dunstkreis der Industriellenvereinigung Unterstützung. Von der

damaligen Euphorie ist nicht mehr viel übrig geblieben. Je konkreter
die Neos Politikfelder besetzen mussten, desto schwieriger wurde es.
In der Bildungspolitik gelang es ihnen noch am ehesten, eigenes
Programm und Profil zu entwickeln. In der Wirtschafts- und
Steuerpolitik gibt es wahrnehmbar keine Positionen, mit denen die
Neos im politischen Diskurs aufgefallen wären - was nicht nur die
Schuld der Medien ist. Allenfalls Aussagen zur Privatisierung des
Wassers und zur Abschaffung der Wohnbauförderung waren konkret und
prägten das Bild einer neoliberalen Partei.

Dabei bemühte sich Stolz, in anderen Bereichen allzu starke
Festlegungen zu vermeiden - auch mit Blick auf potenzielle Wähler aus
dem ÖVP-Lager. In der Religionsfrage wurde Pastafari-Aktivist Niko
Alm von Strolz zurückgepfiffen und als Sprecher abgesetzt, die
Positionen zur Homoehe blieben diffus. Doch die ÖVP wird unter dem
neuen Parteichef Reinhold Mitterlehner liberaler wahrgenommen als
unter Michael Spindelegger.

Die Neos machen einen Prozess durch, den die Grünen vor mehr als
zwanzig Jahren zu absolvieren hatten: ihre Positionen als Partei zu
definieren, Flügelkämpfe auszufechten und ein Programm zu entwickeln.
Dass vieles davon in Regierungsverantwortung anders zu sehen ist,
diese Erfahrung machen die Grünen jetzt. Bleiben die Neos bei
Nebenthemen, werden sie das Schicksal des Liberalen Forums erleiden.
Anders zu sein reicht nicht. Die Wirklichkeit ist immer konkret.

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Der Standard, Tel.: (01) 531 70/445

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Datum: 31.10.2014 - 08:00 Uhr
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Den Neos fehlen Positionen und Programm, um als Partei ernst genommen zu werden "ET 31.10.2014"

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