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Posch begrüßt das Urteil des Verwaltungsgerichtshof zum Ausbau des Frankfurter Flughafens
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Posch begrüßt das Urteil des Verwaltungsgerichtshof zum Ausbau des Frankfurter Flughafens
(pressrelations) - >Damit steht fest, dass dieses für Hessen und Deutschland so bedeutsame Projekt weitergebaut werden und wie geplant Ende 2011 in Betrieb gehen kann
Der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Dieter Posch begrüßt die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zum Ausbau des Frankfurter Flughafens.
"Damit steht fest, dass dieses für Hessen und Deutschland so bedeutsame Projekt weitergebaut werden und wie geplant Ende 2011 in Betrieb gehen kann. Der Frankfurter Flughafen als Wirtschaftsmotor unseres Landes kann damit seine Wachstumschancen nutzen", sagte Posch am Freitag.
Für die vom VGH geforderte Neuregelung des Nachtbetriebs bleibe auch im Falle einer Revision beim Bundesverwaltungsgericht genug Zeit, erklärte der Minister. Dass die Revision in dieser Frage zugelassen sei, zeige, dass auch der VGH der Auffassung sei, dass hier eine schwierige Rechtsmaterie vorliege und es deshalb geboten sein könnte, sie durch eine Entscheidung des obersten deutschen Verwaltungsgerichts für das Planungsrecht insgesamt klären zu lassen. Ob das hessische Wirtschaftsministerium Revision einlege, werde nach Vorlage der Urteilsbegründung entschieden. In jedem Fall werde ein Verfahren zur Planergänzung erst beginnen, wenn ein bestandskräftiges Urteil vorliege.
"Die VGH-Entscheidung ist auch eine Bestätigung für die gewissenhafte Arbeit des hessischen Wirtschaftsministeriums", sagte Posch. Schließlich habe das Gericht die Abwägung zwischen den unterschiedlichen Interessen, die Würdigung der Bedeutung des Flughafens und die Prognose der Entwicklung des Luftverkehrs für fehlerfrei erklärt. Posch sagte, dass er Wert darauf lege, auch weiterhin konstruktiv mit dem Forum Flughafen und Region zusammenzuarbeiten und er sich von dieser Zusammenarbeit die Erschließung weiteren Lärmminderungspotenzials am Frankfurter Flughafen verspreche.
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Datum: 21.08.2009 - 17:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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