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Zurück in die Vor-Obama'sche Welt
ID: 110783
Zurück in die Vor-Obama'sche Welt
(pressrelations) - >Zum wirtschaftspolitischen Konzept der FDP erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Ein Blick auf die Details lässt erschaudern. Die Pläne zur Bildungsförderung durch Stipendien für ?besonders Begabte? zeigt, dass für die FDP Bildung immer noch ein Privileg für die Kinder Privilegierter ist. So bleibt man schön unter sich und Deutschland wird weiter abgehängt in Sachen Innovation und Bildungsoffensive. Teilhabe und Integration, eigentlich gedacht für Kinder von Arbeitern und Migranten, will die FDP vor allem behüteten Kindern von Akademikern zukommen lassen. Diese Politik erinnert fatal an die ?kein Kind zurück lassen? genannte Bildungspolitik des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush, die mit schönen Formulierungen härteste Ausgrenzung betrieben hat. Und wer bei Forschung zuallerst an grüne Gentechnik und Stammzellenforschung, bei ?moderner Energiepolitik? nur an Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken denkt, der hat nichts begriffen von den Zukunftsmärkten für unsere einheimische Wirtschaft und den Interessen der Bürgerinnen und Bürger.
Schwarz und Gelb unterstellen der deutschen Wirtschaft offensichtlich Unfähigkeit für moderne umweltfreundliche Innovationen, indem sie ihnen höhere Umweltstandards ersparen wollen. Mit einem solchen Konzept kommt man nicht aus der Krise, sondern verschlimmert deren Folgen. In Sachen Finanzsystem sind die Alternativen jetzt klar: Wer FDP wählt, darf sich auf die Rückkehr des Casinos freuen. Ob nun die sozialen Kahlschlagspläne aus dem Hause Guttenberg oder die völlige Ignoranz ökologischer und klimarelevanter Fragestellungen im Konzept der FDP: Schwarz-Gelb steht für die Vor-Obama'sche Welt. Dort fühlen sie sich Zuhause."
PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN
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Datum: 17.08.2009 - 12:18 Uhr
Sprache: Deutsch
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