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Matschie: Althaus setzt Aufbau Ost aufs Spiel
ID: 110603
Matschie: Althaus setzt Aufbau Ost aufs Spiel
(pressrelations) - >Zu dem Vorstoß des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus, den Solidarzuschlag abzuschaffen, erklärt der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der SPD in Thüringen Christoph Matschie:
Dieter Althaus ist von allen guten Geistern verlassen, wenn er wirklich den Solidarbeitrag für den Aufbau Ost abschaffen will. Dieter Althaus hat offenbar völlig den Überblick verloren. Er setzt den Aufbau Ost aufs Spiel.
Durch den Solidarzuschlag, der sowohl in West- wie in Ostdeutschland gezahlt wird, wird der Aufholprozess der neuen Länder finanziert. Wenn dieser wegfällt, fehlen im Jahr rund 12 Milliarden Euro. Das ist nicht zu verkraften. Auch in Thüringen fehlen dann die nötigen Mittel, um die wirtschaftliche und soziale Einheit zu erreichen. Dass ausgerechnet ein ostdeutscher Ministerpräsident diesen Vorschlag macht, ist unvorstellbar.
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Redaktion: Stefan Giffeler
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Datum: 15.08.2009 - 02:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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