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KOPPELIN: Wenig Erleuchtung durch Antworten der Bundesregierung zu Ulla Schmidts Dienstwagen-Benutzung
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KOPPELIN: Wenig Erleuchtung durch Antworten der Bundesregierung zu Ulla Schmidts Dienstwagen-Benutzung
(pressrelations) - >BERLIN. Der Parlamentarische Geschäftsführer und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN erklärt:
Wegen der Dienstwagennutzung der Bundesministerin für Gesundheit Ulla Schmidt an ihrem Urlaubsort in Spanien haben die FDP-Mitglieder im Haushaltsausschuss 14 Fragen an die Bundesregierung gestellt, die jetzt vom Bundesfinanzministerium beantwortet worden sind.
Die Antworten bringen wenig "Erleuchtung" darüber, warum die Bundesministerin Schmidt ihren Dienstwagen in Spanien nutzen musste.
Bundesministerin Schmidt wird daher Gelegenheit bekommen müssen, in der nächsten Sitzung des Haushaltsausschusses den Vorgang zu erläutern.
Dort kann die Bundesministerin dann auch Fragen beantworten, was in ihrer Pressekonferenz nicht möglich war.
URL: http://www.liberale.de
  
  
  
Datum: 07.08.2009 - 18:47 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 108896
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