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NIEBEL: Zeichen auf dem Arbeitsmarkt stehen auf Sturm
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NIEBEL: Zeichen auf dem Arbeitsmarkt stehen auf Sturm
(pressrelations) - >BERLIN. Zu den Arbeitsmarktdaten für Juli erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dirk NIEBEL:
Das Tricksen und Täuschen bei der Statistik hat der schwarz-roten Koalition nichts genutzt. Seit Jahren bildet die offizielle Arbeitslosenstatistik nicht die wahre Zahl der Arbeitslosen ab. Mehr als 1,5 Millionen Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen werden nicht einbezogen. Zuletzt wurden die Kunden von privaten Arbeitsvermittlern aus der Berechnung der Quote genommen.
Der starke Anstieg im Juli ist mehr als ein Warnsignal. Die massive Ausweitung von Kurzarbeit hat zwar Entlassungen verhindert, aber auch die notwendigen strukturellen Anpassungsprozesse. Eine weiter steigende Arbeitslosenzahl und eine geringe Nachfrage an Arbeitskräften werden große Löcher in die Steuer- und Sozialkassen reissen. Um jetzt Arbeitsplätze zu sichern, müssen die Jobbremsen beseitigt werden: hohe Steuern, hohe Arbeitskosten und das rigide Arbeits- und Tarifrecht. Die Bundesregierung hat in den konjunkturell guten Zeiten nicht vorgesorgt. Die Verlängerung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld oder die Verlängerung der Altersteilzeit sind Scheinwohltaten und sollen die Betroffenen in Sicherheit wiegen. Das Rad in der Arbeitsmarktpolitik zurück zu drehen, ist reine Wahlkampftaktik und hilft den Menschen nicht, eine neue Beschäftigung zu finden.
URL: http://www.liberale.de
  
  
  
Datum: 31.07.2009 - 18:34 Uhr
Sprache: Deutsch
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