PresseKat - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier über die Vorwürfe gegenüber Ulla Schmidt, sein neues

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier über die Vorwürfe gegenüber Ulla Schmidt, sein neues Team und zu den aktuellen Umfragewerten

(pressrelations) - tof Lang: Wenn eine führende Sozialdemokratin wie Ulla Schmidt die Stimmung im Volk und in der SPD-Basis überhaupt nicht erkennt und uneinsichtig von Richtlinien spricht und von "Das steht mir zu", dann ist das ein Problem für die Partei. Stimmen Sie mir da zu?

Frank-Walter Steinmeier: Natürlich hätte ich mir gewünscht, dass es diese Diskussion nicht gegeben hätte. Aber ich sage Ihnen, ich arbeite seit acht Jahren mit Frau Schmidt sehr eng zusammen. Sie hat sich wirklich ins Zeug gelegt, dafür, dass wir nach wir vor eines der besten Gesundheitssysteme der Welt haben. Sie hat dafür gesorgt, dass bei uns die Beiträge nicht explodieren und sie hat gegen viele Interessengruppen und Lobbyisten im gesamten Gesundheitsbereich gestanden. Insofern sage ich, sie hat es verdient und sie hat das Recht, jetzt die Fakten vorzulegen, Aufklärung über den Bundesrechnungshof zu schaffen, was die Vorwürfe angeht. Und sie hat mir selbst vorgeschlagen, dass solange diese Aufklärung läuft, sie in meinem Team nicht berücksichtigt werden möchte. So werden wir verfahren.

Christof Lang: Aber Sie hätten sich schon ein bisschen mehr Fingerspitzengefühl von ihr jetzt gewünscht, oder?

Frank-Walter Steinmeier: Natürlich hätte ich mir gewünscht, dass diese Diskussion gar nicht entstanden wäre. Aber ich finde auch, wir sollten jetzt nicht mitten im Sommerloch ein Thema daraus machen, was uns bis zum 27. September beschäftigt, sondern jetzt schnellstmöglich Aufklärung herbei schaffen und dann wird entschieden, wie es im Team weitergeht.

Christof Lang: Einige sagen, Gerhard Schröder hätte Ulla Schmidt zum endgültigen Rückzug gedrängt, aber der Steinmeier ist dafür zu freundlich, vielleicht auch zu zögerlich. Was sagen Sie dazu?

Frank-Walter Steinmeier: Es hat nichts mit Freundlichkeit zu tun, sondern mit Fairness. Wenn eine Frau so lange und so erfolgreich Politik in diesem Lande gemacht hat und sich nichts hat zu Schulden kommen lassen, keine Vorteile in Anspruch genommen hat, dann ist es ein Gebot der Fairness, ihr die Möglichkeit zu geben, um auch Aufklärung zu verschaffen über die Vorwürfe, die ihr gegenüber gemacht worden sind. Das empfinde ich als Anspruch, den ich auch an mich selbst stelle.

Christof Lang: Ihr Aufruf zum Besseren darf keine Floskel bleiben, weil Weitermachen wie bislang schiefgehen könnte. Wo sind die neuen Akzente in Ihrem Team?

Frank-Walter Steinmeier: Sie erleben heute wirklich einen sehr zufriedenen Kanzlerkandidaten der SPD. Das war eine gute erste Zusammenkunft des neuen Teams, mit dem ich in den Wahlkampf gehe. Ein Team, in dem wir Erfahrung und Kompetenz haben, mit den Ministerinnen und Ministern, die bereits in der Bundesregierung sind, aber auch mit vielen jungen Gesichtern, die für Dynamik und Aufbruch stehen. Insofern ist das eine gute Mischung, gute Köpfe mit guten Ideen und das werden wir in den nächsten Wochen zeigen.

Christof Lang: Sie selbst liegen im direkten Vergleich weit hinter der Kanzlerin. Was können Sie den Wählern eigentlich noch Neues sagen, damit sie doch Sie wählen und nicht Angela Merkel?

Frank-Walter Steinmeier: Um diese Umfragen darf man sich im Augenblick nicht vorrangig kümmern. Die Umfragen sind natürlich noch beeinflusst durch das Wahlergebnis zur Europawahl. Das ist ein falsches Bild und deshalb sage ich Ihnen, ich schaue nach vorn. Der Wahlkampf beginnt jetzt erst und wir werden die Menschen davon überzeugen, nicht nur, dass wir als Sozialdemokraten gute Arbeit im Kabinett geleistet haben, sondern wir werden auch sagen, dass es ohne Sozialdemokraten keine Investitionsprogramme in den Städten und Gemeinden, keine Verlängerung der Kurzarbeit gegeben hätte und keine immer noch vergleichsweise guten Nachrichten über die Lage auf dem Arbeitsmarkt. Dafür stehen Sozialdemokraten in der Bundesregierung und deshalb ist starke Sozialdemokratie auch in Zukunft weiter erforderlich, wenn Zusammenhalt in diesem Lande gewährleistet sein soll. Davon werden wir die Wählerinnen und Wähler überzeugen.

Christof Lang: Woraus schöpft ein Kanzlerkandidat das Selbstvertrauen, das er braucht, wenn die Dinge so unrund laufen wie derzeit im Wahlkampf?

Frank-Walter Steinmeier: Was heißt unrund? Unrund laufen sie nicht. Wir sind mit den Umfragen nicht zufrieden, aber das ist nur ein Auftrag, aber keineswegs Anlass dazu, die Zuversicht oder den Ehrgeiz aufzugeben. Im Gegenteil, es geht jetzt erst richtig los. Der Wahlkampf beginnt erst.

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