PresseKat - Steinmeiers Kulturnominierung ? Backpfeife für die Bundestagsfraktion

Steinmeiers Kulturnominierung ? Backpfeife für die Bundestagsfraktion

ID: 107015

Steinmeiers Kulturnominierung ? Backpfeife für die Bundestagsfraktion

(pressrelations) - >
Kulturpolitik muss für ganz Deutschland gestaltet werden

Zur Nominierung von Barbara Kisseler in das Schattenkabinett von Frank-Walter Steinmeier für den Bereich Kultur erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

Mit der Nominierung der Berliner Landespolitikerin Barbara Kisseler in das Schattenkabinett der SPD für den Bereich Kultur entscheidet sich die SPD für eine politische Mandatsträgerin und bestätigt damit zugleich den bisherigen kulturpolitischen Erfolgskurs von Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Ganz offensichtlich hat die befragte Kulturprominenz dem Kanzlerkandidaten Steinmeier eine Abfuhr erteilt. Die durchaus qualifizierten Kulturpolitiker in der SPD-Bundestagsfraktion müssen sich ausgebotet fühlen. Ihnen wird mit der Bevorzugung einer Landesrepräsentantin eine Backpfeife erteilt. Kulturpolitik muss für ganz Deutschland gestaltet werden. Mit der "Berliner Lösung" wird aber im Zweifel die Hauptstadtkultur in das Zentrum der Bundeskulturpolitik gerückt. Bereits jetzt schon fließt jeder zweite "Kultureuro" nach Berlin. Steinmeier will offensichtlich eine noch stärkere Konzentration der Kulturpolitik auf die Bundeshauptstadt. Damit würde ein neuer, nicht vertretbarer Schwerpunkt gesetzt! Mit der Trennung der Bereiche Kultur und Medien weicht die SPD von der bisher bewährten Praxis ab und schmälert den Einfluss und das politische Gewicht der Funktion eines Staatsministers für Kultur und Medien. Dabei hat es der immer bedeutender werdende Bereich "Medien" verdient, auch zukünftig beim Bundeskanzleramt angesiedelt zu sein. Im Ergebnis nimmt die SPD nun endgültig Abschied von ihrer langjährigen Forderung nach einem Bundeskulturministerium und akzeptiert damit unsere föderalen Strukturen im Bereich Kultur.

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
mailto:fraktion(at)cducsu.de




http://www.cducsu.de

Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  an Freund senden  Bespitzelung von Abgeordneten endlich einstellen Jetzt nicht nachlassen. Beherztes politisches Handeln bleibt weiter nötig.
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 30.07.2009 - 20:47 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 107015
Anzahl Zeichen: 0

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 35 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Steinmeiers Kulturnominierung ? Backpfeife für die Bundestagsfraktion"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Antibiotikagesetz nicht für Wahlkampf missbrauchen ...

Weitergehendende Datensammlung ist kontraproduktiv Der Bundesrat stimmt am morgigen Freitag über das vom Bundestag beschlossene 16. Arzneimittelgesetz ab. Das Gesetz dient der Optimierung und Senkung des Einsatzes von Antibiotika in der Nutztie ...

Markttransparenzstelle ...

Ein kleiner Schritt für die Politik, ein großer Schritt für die Verbraucher Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag die Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Mit der Verordnung wird die Marktbeobachtung im ...

?Tag des Waldes? im Zeichen der Nachhaltigkeit ...

Nicht mehr Holz schlagen als nachwächst Der 21. März ist traditionell der "Tag des Waldes". Ihn hat die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) in den 1970er Jahren als Reaktion auf die globale Waldv ...

Alle Meldungen von CDU/CSU-Fraktion