Zwischenfall ist die logische Konsequenz der weiteren Eskalation des Krieges
Zwischenfall ist die logische Konsequenz der weiteren Eskalation des Krieges
(pressrelations) - >Zum Tod zweier afghanischen Zivilisten durch Schüsse von Bundeswehrsoldaten erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE:
Je tiefer sich die Bundeswehr in den Krieg begibt, desto wahrscheinlicher werden solche Zwischenfälle.
Als Reaktion auf den Tod von drei Bundeswehrsoldaten, erlaubte die Bundesregierung vor zwei Wochen deutschen Soldaten, schneller ihre Waffen einzusetzen. Folgender Satz aus den so genannten "Nationalen Klarstellungen" zum Nato-Operationsplan wurde komplett gestrichen: "Die Anwendung tödlicher Gewalt ist verboten, solange nicht ein Angriff stattfindet oder unmittelbar bevorsteht."
Der Zwischenfall ist die logische Konsequenz der weiteren Eskalation des Krieges. Der Tod der beiden Zivilisten wird zu weiterem Unmut gegenüber der Bundeswehr führen. Damit wird das Leben für die Soldaten UND für die Bevölkerung unsicherer. Die LINKE wiederholt ihre Forderung nach einem sofortigen Truppenrückzug.
URL: www.die-linke.de

Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 20.07.2009 - 16:05 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 104405
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und MedienresonanzanalysenDiese Pressemitteilung wurde bisher
43 mal aufgerufen.
Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundesinnenminister Lothar de Maizière wollen den Zustrom von Flüchtlingen "spürbar und nachhaltig reduzieren." Auf die Kritik zu den massiven Rüstungsexporten unter Sigmar Gabriel ...
Bundeskanzlerin Merkel will nach dpa-Informationen die Pläne von Bundesarbeitsministerin Nahles (SPD) für eine stärkere Regulierung von Zeitarbeit und Werkverträgen entschärfen. Sie will maximal die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag umsetzen. ...
"Diese Bundeswehreinsätze sind kein Beitrag für Frieden, sondern Ausdruck einer militarisierten Außenpolitik", erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand und verteidigungspolitische Sprecherin der Frak ...