SPD steht für Steuererhöhungen

SPD steht für Steuererhöhungen

(pressrelations) - Wowereit hält sich ungern mit Einzelheiten auf, das ist bekannt. Aber in diesem Fall sollte er einmal das Wahlprogramm seiner Partei durchlesen. Dort wird er es wiederholt schwarz auf weiß finden: Die SPD will Steuererhöhungen. Herr Wowereit lügt sich und seiner Partei in die eigene Tasche, wenn er das Gegenteil behauptet. Hier eine kleine Nachhilfe für ihn:

- Die SPD belastet den Mittelstand: Durch die Erhöhung des Spitzensteuersatzes wären zehntausende Personengesellschaften, das Rückgrat unseres Mittelstandes, betroffen.

- Die SPD belastet die Riester-Sparer: Durch die Einführung einer Börsenumsatzsteuer würden all die belastet, die zuvor aufgefordert werden, für die Rente Geld zurück zu legen. Diese Börsenumsatzsteuer der SPD ist in Wahrheit auch eine Riester-Renten-Steuer.

- Die SPD greift den Schutz von Ehe und Familie an: Durch die Deckelung des Ehegattensplittings will sich die SPD zum Richter aufspielen, ob eine Ehe schützenswert ist oder nicht. Verlierer wären vor allem verheiratete Paare.

Derartige zusätzliche Belastungen sind Gift für die Konjunktur. Das kann und wird nicht der Weg sein, um Deutschland aus der Krise in eine gute Zukunft zu führen.

Die Union hat einen klaren Kurs: Wir brauchen nachhaltiges Wachstum, um die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise zu überwinden. Dazu wollen wir die Haushalte konsolidieren, Innovationen fördern und die Bürger entlasten.


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Datum: 10.07.2009 - 14:41 Uhr
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