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Übersicht der Pressemitteilungen nach Kategorien / / Wahlen




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Neue OZ: Kommentar zu Brasilien / Wahlen

Lula lässt verwalten Der scheidende brasilianische Präsident Lula hat es geschafft: Die Wahl von Dilma Rousseff war von langer Hand geplant - und vor allem seiner großen Popularität ist es zu verdanken, dass die deutlich weniger charismatische Rousseff die erste Frau an der Spitze Brasiliens wird. Er hat sie dazu gemacht. Sie durchlief einen Wandel, trägt Kontaktlinsen, modische Anzüge und menschelt im Umgang mit Mitarbeitern. Es zeigt ihren unbedingten Willen zur Macht. Ob die Veränderungen von Dauer sein werden, ist unsicher. 56 Prozent, obwohl sie versprach, die Politik Lulas f ...

01.11.2010

Neue OZ: Kommentar zu Russland / Deutschland / Westerwelle

Erst die Hausaufgaben Die Richtung stimmt. Sollte Russland das Werben von Außenminister Guido Westerwelle erhören und sich am geplanten Abwehrschirm der NATO gegen weit reichende Flugkörper beteiligen, wäre der Weg frei. Dahin, eine neue, militärisch wie politisch bedeutsame Klammer für das Bündnis zu schaffen. Und zwar so, dass seine Beziehung zu Russland auf eine viel höhere Ebene gehievt, die Sicherheit also gestärkt wird. Aber ebenso stimmt der russische Einwand: Vor einem eigenen Standpunkt zu dem Projekt, vor einer Beteiligung gar, braucht es viel mehr Informationen. Da fang ...

01.11.2010

Neue OZ: Kommentar zu Entwicklungshilfe/Afghanistan

Im Kern von Politik Ein haarsträubendes Ausmaß an Bestechlichkeit und das wirkungslose Versickern von Hilfe - all dies kennzeichnet die Lage in Afghanistan, seit sich auswärtige Mächte 2001 daran gemacht haben, diesen faktisch zerfallenen Staat zu stabilisieren. Neu und niederschmetternd ist die Erkenntnis: Deutsche verdienen an diesen Missständen prächtig mit. Sage keiner, auf ein paar Tausend Euro komme es nicht mehr an, wo schon Hunderte von Millionen verschoben wurden. Denn hier geht's um den Kern von Politik. Zum einen, weil jeder deutsche Entwicklungshilfe-Cent erst einmal v ...

31.10.2010

Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Tourismus / Ferien / ADAC

Gute Planung ist alles Erste Urlaube sind bereits geplant, erste Betten gebucht: Allein deshalb ist die Verlegung der Sommerferien 2011 ein abwegiger Vorschlag. Das weiß auch ADAC-Vizepräsident Max Stich. Er weiß aber auch, dass er mit seiner bewusst lancierten Schelte an der Ferienplanung in der Öffentlichkeit gepunktet hat. Aber was für 2011 gilt, trifft für das Jahr 2014, in dem sich die Ferientermine der Länder noch stärker überschneiden, nicht zu. Hier sollten die Kultusminister ihre Planungen überdenken, weil in Stichs Argumenten ein wahrer Kern steckt: Je größer das Zeitf ...

29.10.2010

Neue OZ: Kommentar zu Umwelt / Artenschutz

Ohne Rücksicht auf Verluste Für den Fall, dass es in Vergessenheit geraten ist: Schon bis 2010 - und das ist immerhin das Internationale Jahr des Artenschutzes - sollte der Schwund an Tier- und Pflanzenarten gestoppt, zumindest aber gebremst werden. Das vollmundige Versprechen der UNO-Staaten ist nicht einmal das Papier wert, auf dem es steht. Ohne Rücksicht auf Verluste rottet der Mensch jeden Tag mehr als 100 Spezies in Flora und Fauna aus. In Nagoya einigen sich die Delegierten auf ein neues Ziel: Bis 2020 soll der Schutz von Biodiversität besiegelt werden. Diesmal aber ganz besti ...

29.10.2010

Neue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel

Treueschwur mit Wirkung? Eineinhalb Jahrzehnte ist es jetzt her, dass der damalige Bundesfinanzminister Theo Waigel einen "Stabilitätspakt für Europa" vorschlug. Dafür ließ er sich nach der Einführung auf EU-Ebene als Architekt einer stabilen Gemeinschaftswährung Euro feiern. Seit vielen Jahren gelten also schon jene Regeln, auf deren Einhaltung sich die Euro-Mitgliedstaaten jetzt noch einmal besonders eingeschworen haben. Mit der Zuspitzung der Griechenland-Krise ist klar geworden, warum das nötig war. Woher die Bundeskanzlerin indes die Gewissheit nimmt, mit der sie ...

29.10.2010

Bitte aktualisierte Fassung beachten (2. Absatz) / Zwischenzeugnis für Obama / ZDF-Sendungen zur Kongresswahl in den USA

Die am 2. November (Ortszeit) stattfindenden Kongresswahlen sind Stimmungswahlen für den US-Präsidenten Barack Obama. Mit umfassender Live-Berichterstattung und Hintergrundberichten informiert das ZDF seine Zuschauer über die Wahlentscheidungen und die Auswirkungen, die weltweit zu spüren sein werden. Bereits am Dienstag, 2. November, 21.45 Uhr, kommt das "heute-journal" mit Amerika-Kenner Claus Kleber live aus Washington. In der anschließenden "XXL: Die lange Amerika-Nacht", 1.45 bis 4.55 Uhr, werden ZDF-Dokumentation noch einmal zu sehen sein, die die aktuell ...

29.10.2010

Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Haushalt

Ehrgeiziges Sparziel Monatelang hat die Koalition gezögert - endlich zeigt sie sich nun handlungsfähig. Ohne große Widerstände ist gestern im Bundestag das Haushaltsbegleitgesetz verabschiedet worden. Damit gab das Parlament die Zustimmung zu den bisher weitreichendsten Vorhaben der jetzigen Bundesregierung in ihrer Finanz- und Wirtschaftspolitik. Auf diese Weise will Schwarz-Gelb bis Ende 2014 rund 20 Milliarden Euro einsparen. Das ist ein sehr ehrgeiziges Ziel. Doch wer spart, verschafft sich automatisch Gegner. Und mit dem Sparpaket macht sich nicht nur der Finanzminister unbelie ...

28.10.2010

Neue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel

Aus der Krise kaum gelernt Die Kernschmelze des Euro durch die Griechenland-Krise konnte im Frühjahr nur durch einen Milliarden-Rettungsschirm verhindert werden. Berlin und Paris verstießen gegen den Geist der Maastrichter Verträge, die klar besagen, dass kein Staat für die Schuldensünden eines anderen haftet. Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy taten es dennoch, um die Gemeinschaftswährung zu retten. So verfassungsrechtlich bedenklich die Notaktion war: Eine Alternative gab es nicht. Zumal der Euro mehr symbolisiert als nur ein Zahlungsmittel. Aber hat Europa aus dieser Krise gel ...

28.10.2010

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CSU / Seehofer

Schonfrist für Seehofer Er ist ein Spieler - und hatte verflixt lange einen guten Lauf. Jetzt kann Horst Seehofer, der Hasardeur aus Ingolstadt, heilfroh sein, wenn er den CSU-Parteitag an diesem Wochenende halbwegs unbeschadet übersteht. Flirrende Nervosität beim Chef der Weißblauen. Er bringt den Christsozialen Schlagzeilen - und sie danken es ihm nicht. Stattdessen himmeln sie einen anderen an. "KT"-Festspiele also in München? Karl-Theodor zu Guttenberg, die als KT umjubelte Lichtgestalt - und Seehofer nur noch sein geduldeter Platzhalter? Die CSU darf nicht weiter be ...

28.10.2010

Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom

Gefährliche Kurskorrektur Es ist die grundlegendste und zugleich umstrittenste Entscheidung, welche die schwarz-gelbe Koalition bislang gefällt hat: Mit der Abkehr vom Atomausstieg vollzieht sie eine Kurskorrektur, wie sie radikaler kaum sein könnte. Zur Erinnerung: Alle Energiekonzerne hatten eingewilligt, die Nutzung der Kernkraftwerke bis etwa 2021 zu beenden. Dass dann die Lichter in Deutschland ausgehen würden, war von RWE, Eon und Co nicht zu hören. Ohne Not wird der Atomkonsens nun aufgekündigt - mit gefährlichen Folgen: Zum nie völlig auszuschließenden Risiko eines Nuklea ...

28.10.2010


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