Ostsee-Zeitung: Vorabmeldung der OSTSEE-ZEITUNG Rostock
Gabriel: SPD wäre auf Neuwahlen vorbereitet
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel erklärte in
einem Interview mit der Ostsee-Zeitung in Rostock, dass seine Partei
im Fall eines Auseinanderbrechens der schwarz-gelben Koalition auf
Neuwahlen vorbereitet wäre. "Die Popularität von Peer Steinbrück und
Frank-Walter Steinmeier rührt ja gerade daher, dass die Menschen sich
gut daran erinnern, dass diese beiden Sozialdemokraten das Land durch
die letzte Finanz- und Wirtschaftskrise deutlich sicherer gesteuert
haben, als dass heute die Bundesregierung tut." Die Sozialdemokratie
müsse nicht ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis stellen. Dieses
Problem habe eher Kanzlerin Merkel. Die stehe einer Regierung vor,
die derzeit eher eine "Nichtregierungsorganisation" sei. Dennoch
glaubt Gabriel nicht, dass es zu vorgezogenen Neuwahlen kommen werde.
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